Flüchtlinge dürfen Schiff der italienischen Küstenwache verlassen | Aktuell Europa | DW | 31.07.2019
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Mittelmeer

Flüchtlinge dürfen Schiff der italienischen Küstenwache verlassen

Seit Donnerstag warten fast 120 Flüchtlinge auf einem Schiff der italienischen Küstenwache. Nun dürfen sie an Land. "Mission erfüllt", heißt es von Italiens Innenminister Matteo Salvini lapidar. Doch Italien hilft auch.

Italien Schiff Bruno Gregoretti Küstenwache (Imago/Zuma Press)

Die "Bruno Gregoretti" von Italiens Küstenwache 2017 im Hafen von Salerno

Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte, die fünf Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Portugal, Luxemburg und Irland hätten sich bereit erklärt, Menschen von dem Küstenwachen-Schiff "Bruno Gregoretti" aufzunehmen. Nach Angaben von Italiens Innenminister Matteo Salvini bleiben auch einige der Geretteten in Italien. Die katholische Kirche werde sich um sie kümmern.

Nach der Ankündigung aus Brüssel versprach Salvini, die 116 noch auf der "Gregoretti" festsitzenden Flüchtlinge "in den kommenden Stunden" an Land gehen zu lassen. Die Genehmigung dafür habe er bereits erteilt, so Salvini.

Dem eigenen Schiff Einfahrt verweigert

Die italienische Küstenwache hatte am Donnerstag vergangener Woche im Mittelmeer mehr als 130 Migranten gerettet, die mit zwei Schlauchbooten in Libyen gestartet und in Seenot geraten waren. Salvini von der rechten Lega-Partei verweigerte der "Gregoretti" aber zunächst die Einfahrt in einen italienischen Hafen. Die italienischen Behörden holten lediglich einige Flüchtlinge aus medizinischen Gründen von dem Schiff.

In der Nacht zum Samstag durfte das Schiff dann doch im Hafen der sizilianischen Stadt Augusta anlegen. Salvini bekräftigte aber, die anderen Flüchtlinge erst von Bord gehen zu lassen, wenn sich die EU auf eine Umverteilung einige.

Nach Angaben des Präsidenten der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung, Francesco Rocca, brachte seine Organisation am Wochenende Kleidung und Hygieneartikel an Bord.

Verbot für "Alan Kurdi"

Die nächste Hängepartie ist schon in Sicht. Salvini hat dem deutschen Rettungsschiff "Alan Kurdi", das 40 Gerettete an Bord hat, ausdrücklich ein Einfahrts- und Durchfahrtsverbot für italienische Gewässer erteilt. Das meldeten italienische Medien unter Berufung auf Quellen im Innenministerium in Rom. Salvini hatte die Unterzeichnung des Verbots angekündigt. "Sie sind eine deutsche Nichtregierungsorganisation und wissen, wohin sie fahren können, aber nicht nach Italien. Punkt", schrieb Salvini.

In den vergangenen Monaten ist es fast zur Regel geworden, dass gerettete Migranten erst in Italien an Land gehen dürfen, wenn sich andere Länder nach teils langwierigen Verhandlungen für ihre Aufnahme bereit erklären. Die Schiffe liegen deshalb oft tage- oder wochenlang vor der Küste.

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Italien: Lampedusa und die Flüchtlinge (26.07.2019)

Eine EU-weite langfristige Lösung für die Verteilung von Bootsflüchtlingen ist nicht in Sicht. Nach einem Treffen in Paris am Montag vergangener Woche hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärt, 14 EU-Staaten hätten der Umverteilung von Flüchtlingen auf Basis eines "solidarischen Mechanismus" zugestimmt. Macron hatte betont, die Migranten müssten weiterhin in Italien an Land gehen. Salvini, der an dem Pariser Treffen nicht teilgenommen hatte, reagierte darauf erbost. "Italien nimmt keine Befehle entgegen", so der Innenminister.

Hilfe für syrische Kriegsflüchtlinge

Auf anderem Weg sind 88 syrische Flüchtlinge, von denen einige auf spezielle medizinische Versorgung angewiesen sind, nach Italien gekommen. Im Rahmen eines Neuansiedlungsprogramms reisten sie per Flugzeug nach Rom. Die 17 Familien hielten sich auf der Flucht vor dem Krieg in Syrien einige Jahre im Libanon auf, wie das Flüchtlingshilfswerk UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM) mitteilten. Damit habe Italien seit Beginn des Programms 2015 insgesamt 2307 Personen Aufenthalt und Integration angeboten. Die Aufnahme werde durch einen Fonds des italienischen Innenministeriums finanziert und von internationalen Hilfswerken unterstützt.

ust/AR (dpa, afp, kna)

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