Rettungsschiff legt doch in Sizilien an | Aktuell Europa | DW | 28.07.2019
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Seenotrettung

Rettungsschiff legt doch in Sizilien an

Zuerst hatte Innenminister Salvini der Küstenwache verboten, mit geretteten Flüchtlingen einen italienischen Hafen anzusteuern. Nun legte das Schiff doch in Sizilien an. Von Bord dürfen die Flüchtlinge aber noch nicht.

Italien Küstenwache (Getty Images/AFP/M. Mirabelli)

Das Schiff "Gregoretti" der italienischen Küstenwache im Jahr 2015 vor Malta

Die "Gregoretti" legte in der Nacht zum Sonntag im Hafen von Augusta bei Catania an, wie die Regierung in Rom mitteilte. Die Flüchtlinge sollen aber erst an Land gehen dürfen, wenn ihre Aufnahme durch andere EU-Länder geklärt ist.

Am Donnerstagabend hatte die italienische Küstenwache mehr als 130 Migranten aus dem Mittelmeer gerettet, die in Libyen losgefahren und in Seenot geraten waren. Innenminister Salvini von der rechten Lega-Partei verweigerte der "Gregoretti" aber die Einfahrt in einen italienischen Hafen. Kurz darauf wurden sechs Flüchtlinge aus medizinischen Gründen von dem Küstenwachschiff auf die italienische Insel Lampedusa gebracht. Am Samstagabend, als das Schiff schon vor Catania lag, durfte eine schwangere Frau zusammen mit ihrem Mann und ihren zwei kleinen Kindern an Land gehen.

Italien Symbolbild | Salvini lässt eigene Küstenwache mit Migranten warten (Reuters/Y. Nardi)

Stellt sich entschieden gegen die Seenotrettung: Italiens Innenminister Matteo Salvini

In der Nacht lief die "Gregoretti" dann doch in den militärischen Teil des Hafens von Augusta ein, wie Verkehrsminister Danilo Toninelli mitteile. Salvini bekräftigte aber, dass die Flüchtlinge erst von Bord gehen dürften, wenn andere EU-Länder bereit seien, sie aufzunehmen. Nun warte Italien auf eine Antwort der EU, "weil die Migrationsfrage den ganzen Kontinent betrifft". Journalisten durften den militärischen Teil des Hafens zunächst nicht betreten.

Streit zwischen Italien und der EU

Der Fall der "Gregoretti" erinnert an den des Küstenwachenschiffs "Diciotti" im vergangenen Sommer. An Bord waren damals 177 Migranten - einem Großteil der Geflüchteten hatte Innenminister Matteo Salvini fast eine Woche lang verboten, an Land zu gehen. Der Chef der rechten Lega ist für seine rigorose Anti-Migrations-Politik bekannt. Seit seinem Amtsantritt werden immer wieder Rettungsschiffe mit Migranten an Bord im Mittelmeer blockiert. Besonders hart geht Italien gegen private Seenotretter vor.

In der EU schwelt seit langem ein Streit über die Verteilung von Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa fliehen. Nach einem Treffen von EU-Vertretern in Paris am vergangenen Montag hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärt, dass 14 EU-Staaten der Umverteilung von Flüchtlingen auf Basis eines "solidarischen Mechanismus" zugestimmt hätten. Salvini, der an dem Pariser Treffen nicht teilgenommen hatte, reagierte erbost auf die Erklärung. "Italien nimmt keine Befehle entgegen", erklärte er. Macron hatte klargestellt, dass die Migranten weiterhin in Italien an Land gehen müssten.

pgr/jj (afp, dpa)

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