Ban für rasche Friedenskonferenz für Syrien | Aktuell Welt | DW | 24.09.2013
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Aktuell Welt

Ban für rasche Friedenskonferenz für Syrien

Zum Auftakt der UN-Vollversammlung fordern Generalsekretär Ban Ki Moon und Barack Obama eine starke Syrien-Resolution. Der US-Präsident setzt außerdem auf neue Atom-Gespräche mit dem Iran.

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Obama: Diplomatie statt Krieg

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wirbt dafür, die geplante Friedenskonferenz für Syrien rasch einzuberufen. "Es ist Zeit, das Töten zu beenden", sagte er zum Auftakt der Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Mit Blick auf die Meinungsverschiedenheiten im UN-Sicherheitsrat forderte er eine starke Resolution zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen. In dem mächtigsten UN-Gremium sind die USA, Frankreich und Großbritannien für Strafen, wenn die Assad-Regierung nicht kooperiert - Russland ist dagegen.

Obama für starke Resolution

US-Präsident Barack Obama sagte in seiner Rede, wenn es keine Syrien-Resolution gebe, bedeute dies, dass die Vereinten Nationen nicht in der Lage seien, das grundlegendste aller internationalen Gesetze durchzusetzen. Er nannte es eine Beleidigung des menschlichen Verstandes zu behaupten, dass irgendjemand anderes als das Regime von Machthaber Baschar al-Assad den Giftgasangriff am 21. August ausgeführt habe.

Noch weiter ging Frankreichs Präsident François Hollande. Er sagte, eine Resolution müsse auch die Forderung enthalten, dass die Verantwortlichen für den Giftgaseinsatz zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Am Rande der UN-Vollversammlung wollen sich US-Außenminister John Kerry, sein russischer Kollege Sergej Lawrow sowie der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi treffen, um über einen Termin für eine Friedenkonferenz zu beraten.

Streitfall Iran

Doch nicht nur wegen Syrien, auch wegen des Atomstreits mit dem Iran wird die UN-Vollversammlung dieses Jahr aufmerksam beobachtet. Nach Obama steht unter anderem der neue iranische Präsident Hassan Rohani auf der Rednerliste. Dieser hatte zuvor seine Bereitschaft zu neuen Gesprächen und einer anderen Politik bekundet. Obama machte in seiner Rede klar, dass er eine friedliche Lösung im Atomstreit wolle.

Den Absichtserklärungen der neuen Führung in Teheran müssten aber nun Taten folgen. Obama gab zudem bekannt, dass er Außenminister Kerry zum Unterhändler für neue Atomgespräche mit dem Iran ernannt habe. "Ich glaube fest, dass der diplomatische Weg ausprobiert werden muss", sagte Obama vor der UN-Vollversammlung.

Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle äußerte sich optimistisch. "Die neue Tonlage hat ein Momentum geschaffen, das jetzt durch echte Fortschritte in der Substanz genutzt werden muss", sagte er nach einem Treffen mit seinem neuen iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif in New York.

det/sti (afp, dpa, epd, rtr)

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