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Syrien-Krise bestimmt die UN-Agenda

17. September 2013

Offiziell das höchste Gremium der Vereinten Nationen ist die Vollversammlung. Das aktuelle Treffen der Vertreter aus 193 Mitgliedsstaaten wird von der Debatte um den Syrien-Konflikt dominiert.

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UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, Foto: REUTERS
Bild: Reuters

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte zur Eröffnung, das Thema Syrien werde "wohl in allen Treffen und Ansprachen vorkommen, und das ist auch richtig so." Die Vollversammlung müsse eine wichtige Rolle bei der Lösung des Bürgerkrieges übernehmen, mahnte Ban.

Staats- und Regierungschefs aus aller Welt haben sich angesagt

Zum Höhepunkt des Sitzungsjahres werden bis zum 1. Oktober mehr als 100 Staats- und Regierungschefs in New York erwartet, unter ihnen US-Präsident Barack Obama. Für Deutschland wird Außenminister Guido Westerwelle (FDP) dabei sein.

Die Vollversammlung ist offiziell das höchste Organ der UN. Sie kann aber im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine Sanktionen verhängen. Jedes Land hat eine Stimme, egal wie groß es ist oder wie viele Einwohner es hat.

Schwerpunkte der diesjährigen Generaldebatte sollen die Erarbeitung neuer Entwicklungsziele und die Reform wichtiger UN-Gremien sein, sagte der Botschafter der Inselrepublik Antigua und Barbuda, John Ashe, der in den kommenden zwölf Monaten den Vorsitz innehat.

Die Rolle Deutschlands gewürdigt

Im Vorfeld der Vollversammlung hatte Ban bei einem Festakt die Rolle Deutschlands innerhalb der Vereinten Nationen gewürdigt. Vor und auch nach der Wiedervereinigung sei Deutschland einer der "aktivsten Unterstützer" der Vereinten Nationen gewesen, sagte Ban. Er vertraue auf "Rat und Handeln" vieler ranghoher deutscher Vertreter. Ban ergänzte, dass Deutschland heute der drittgrößte Geberstaat für das UN-Budget sei.

1945, bei der Gründung der UN am Ende des Zweiten Weltkrieges, galt Deutschland noch als Feindstaat. Am 18. September 1973 wurden die Bundesrepublik und die DDR dann als 133. und 134. Vollmitglied in die internationale Gemeinschaft aufgenommen. Seit dem 3. Oktober 1990 ist das wiedervereinigte Deutschland als ein Staat in den Vereinten Nationen vertreten.

haz/sti (dpa, afp)