Kosovo: Seit 15 Jahren unabhängig
17. Februar 2023
Geographisch ist Kosovo eine Region in Südosteuropa, konkret im Zentrum der Balkanhalbinsel. Sie grenzt im Norden und Nordosten an Serbien, im Südosten an Nordmazedonien, im Südwesten an Albanien und im Westen an Montenegro.
Die Bevölkerung Kosovos ist - wie die der Nachbarländer - ethnisch gemischt. Die größte Gruppe unter den rund 1,9 Millionen Einwohnern stellen heute mit etwa 90 Prozent ethnische Albanerinnen und Albaner. Serbinnen und Serben machen ca. fünf Prozent der Bürgerinnen und Bürger aus, die anderen sind Angehörige von Minderheiten wie Roma, Bosniaken und Türken. Die meisten Menschen in Kosovo sind muslimischen Glaubens, es gibt aber auch orthodoxe und katholische Christen.
Politisch gehörte Kosovo über viele Jahrhunderte zum Osmanischen Reich, bis es 1913 von Truppen des Königreichs Serbien erobert wurde. Am Ende des Ersten Weltkriegs ging die serbische Monarchie im Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen (SHS) auf, das 1929 in Jugoslawien (deutsch: Süd-Slawien) umbenannt wurde.
Im Zweiten Weltkrieg wurde Kosovo nach der Besetzung Jugoslawiens durch Nazi-Deutschland, Mussolini-Italien und deren Verbündete dem italienisch beherrschten Albanien zugeschlagen. Nach dem Sieg der jugoslawischen Partisanen unter dem Kommunisten Josip Broz Tito 1944/45 wurde Jugoslawien in eine sozialistische Föderation umgewandelt. Kosovo erhielt den Status einer autonomen Provinz innerhalb der Teilrepublik Serbien.
Was löste den Konflikt zwischen Kosovo und Jugoslawien bzw. Serbien aus?
Im Jahr 1989 entmachtete der damalige Chef der serbischen Kommunisten, Slobodan Milosevic, die mehrheitlich albanische Regierung Kosovos und hob die Autonomierechte auf. Seine berühmt-berüchtigte Rede in Kosovo Polje (deutsch: Amselfeld, Albanisch: Fusha e Kosovës) im Juni 1989 gilt als Beginn des kriegerischen Zerfalls Jugoslawiens. Zwei Jahre bevor 1991/92 die Kämpfe in den Teilrepubliken Slowenien, Kroatien sowie Bosnien und Herzegowina begannen, wurden in Kosovo albanische Beamte entlassen, und der Unterricht in den Schulen und Universitäten fand nur noch auf Serbisch statt.
Die albanische Bevölkerungsmehrheit reagierte lange mit gewaltfreiem Widerstand. Die meisten verbliebenen albanischen Funktionsträger verließen nach 1989 die nunmehr serbisch-dominierten staatlichen Institutionen und riefen 1992 eine eigene Republik aus. Unter der Führung des Schriftstellers und Pazifisten Ibrahim Rugova wurde ein Untergrundstaat errichtet - mit eigener Regierung und Verwaltung.
Was war die Untergrund-Republik Kosovo und wie reagierte der serbische Staat auf sie?
Eine der wichtigsten Aufgaben des Untergrundstaates war die Schuldbildung für albanische Kinder, die in Privathäusern auf Albanisch unterrichtet wurden. Die Kosovo-albanische "Diaspora" - Albanerinnen und Albaner, die im Ausland leben - finanzierten den Untergrundstaat über Spenden.
Gleichzeitig wurde das Regime in Serbiens Hauptstadt Belgrad immer repressiver. Immer öfter wurden Albanerinnen und Albaner in Kosovo willkürlich verhaftet. Das führte dazu, dass viele Rugovas Politik des pazifistischen Widerstands als gescheitert ansahen. 1994 wurde die Befreiungsarmee von Kosovo (UÇK) gegründet, die ab 1996 mit Guerilla-Aktionen in Erscheinung trat.
Wie kam es zum Kosovo-Krieg?
1997 begann die UÇK, Polizeistationen und andere Einrichtungen des serbischen Staates in Kosovo anzugreifen. Die Internationale Gemeinschaft versuchte im Herbst 1998, die Lage mit einer OSZE-Mission zu beruhigen - aber serbische Sicherheitskräfte verübten trotz der Anwesenheit internationaler Beobachter weiterhin Massaker an Zivilisten.
Nach dem endgültigen Scheitern diplomatischer Gespräche zwischen Vertretern Serbiens und der Kosovo-Albaner im französischen Rambouillet begannen am 24. März 1999 die Luftangriffe der NATO gegen das damals noch aus Serbien und Montenegro bestehende Jugoslawien. Politisches Ziel war es, einen Genozid zu verhindern, wie er im August 1995 im bosnischen Srebrenica stattgefunden hatte. Im Rahmen der Kämpfe flohen über eine Millionen Menschen aus Kosovo, vor allem nach Albanien und ins damalige Mazedonien.
Wie kam es zur Unabhängigkeit Kosovos?
Im Juni 1999 gab Milosevic endlich auf und zog seine Truppen aus Kosovo zurück. Seitdem sichert die NATO-geführte multilaterale Friedenstruppe KFOR (Kosovo Force) den Frieden. Politisch wurde Kosovo unter Verwaltung der Vereinten Nationen (UNMIK) gestellt.
Im Jahr 2008 erklärte Kosovo seine Unabhängigkeit, nachdem ein Vermittlungsversuch des UN-Beauftragten und ehemaligen finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari gescheitert war. Dabei wurde das Konzept, für das Ahtisaari 2008 der Friedensnobelpreis verliehen wurde, übernommen, wonach Kosovo ein multiethnischer Staat ist und der serbischen und anderen ethnischen Minderheiten eine feste Anzahl von Sitzen im kosovarischen Parlament reserviert wird.
Welche Länder haben die Unabhängigkeit der Republik Kosovo anerkannt?
Bis heute haben 117 Länder die Unabhängigkeit der Republik Kosovo anerkannt, darunter die USA und die meisten EU-Mitgliedsstaaten. Serbien, Russland, China und einige andere Staaten sehen Kosovo dagegen nach wie vor als Teil Serbiens. Auch fünf EU-Staaten - Griechenland, Rumänien, Slowakei, Spanien und Zypern - verweigern Europas jüngstem Staat bislang die Anerkennung.
Laut einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs IGH aus dem Jahr 2010 verstößt die Unabhängigkeitserklärung Kosovos von 2008 nicht gegen das Völkerrecht. Das Gutachten war von den UN in Auftrag gegeben worden, um zu klären, ob eine Abspaltung Kosovos von Serbien legal sei. Das Urteil des IGH ist nicht bindend - bedeutet für Kosovo aber eine wichtige politische und diplomatische Anerkennung.
Welchen internationalen Organisationen gehört mittlerweile Kosovo an?
Aufgrund des Vetos der UN-Sicherheitsratsmitglieder Russland und China kann Kosovo kein Vollmitglied der Vereinten Nationen werden. Die Republik ist jedoch Mitglied der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds IMF sowie einiger internationaler Sportorganisationen wie IOC, FIFA und UEFA. Momentan strebt die Regierung in der Hauptstadt Pristina die Mitgliedschaft im Europarat an. 2022 wurde ein Antrag auf den Kandidatenstatus in der Europäischen Union eingereicht. Bereits im Jahr 2015 wurde ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet.
Wo stehen Dialog und Normalisierung mit Serbien?
Seit 2012 bemüht sich die EU um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien. Diese sind entscheidend für eine EU-Mitgliedschaft, die beide Länder anstreben. Serbien hat bereits seit 2012 den Kandidatenstatus, Kosovo beantragte ihn Ende 2022. Unter EU-Vermittlung haben Kosovo und Serbien in den Jahren 2013-2015 einige Abkommen unterzeichnet, die wichtige Fragen des Alltags regeln, etwa Telekommunikation, Grenzfragen, vermisste Personen und Energieversorgung. Doch Spannungen, die sich aus Serbiens Nichtanerkennung Kosovos als Staat ergeben, führen immer wieder zum Stocken der Gespräche.
Was ist der deutsch-französische Plan?
Ein Vorschlag von Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der auch von den USA unterstützt wird und mittlerweile als offizieller Vorschlag der EU gilt, brachte im September 2022 neue Hoffnung. Der deutsch-französische Vorschlag sieht vor, dass Serbien Kosovo nicht formell anerkennen muss, aber dessen Selbständigkeit respektiert und die Mitgliedschaft Kosovos in internationalen Organisationen nicht verhindert - analog zum Verhältnis der Bundesrepublik zur DDR nach dem Grundlagenvertrag von 1973. Im Gegenzug soll Pristina einen "Verband der Serbischen Gemeinden in Kosovo" akzeptieren.
Was ist der Verband der Serbischen Gemeinden in Kosovo?
Der serbische Gemeindeverband in Kosovo ist eine Art Dachorganisation, die sich um die Belange der Serben in den zehn Gemeinden mit serbischer Bevölkerungsmehrheit kümmert.
Die Kosovo-Führung lehnt diesen Vorschlag ab - mit der Begründung, dass dadurch eine serbische Parallelstruktur innerhalb des Landes entstehen würde. Diese würde nach albanischer Lesart die Stabilität Kosovos ähnlich bedrohen, wie die Republika Srpska in Bosnien.
Serbien dagegen macht die Umsetzung des Gemeindeverbands zur Bedingung für weitere Zugeständnisse. Allerdings stehen beide Seiten unter Druck, insbesondere seit Russlands Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022. Seitdem hat es der Westen noch eiliger damit, wenigstens auf dem Westbalkan Fortschritte zu erzielen - auch, weil Moskau massiv versucht, dort Einfluss zu gewinnen.