Trump sonnt sich im Lob von Kim | Aktuell Welt | DW | 13.07.2018
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Nordkorea-Konflikt

Trump sonnt sich im Lob von Kim

Es sind die Facetten einer schwierigen Beziehung: Erst veröffentlicht der US-Präsident einen anerkennenden Brief aus Pjöngjang. Dann fordert er schärfere Sanktionen gegen das Kim-Regime.

"Sehr nett" sei der Brief von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, twittert US-Präsident Donald Trump. Man habe "große Fortschritte" gemacht. Gemeint sind wohl die beiderseitigen Beziehungen seit dem Gipfel in Singapur. In dem vom 6. Juli datierenden Schreiben bezeichnete Kim das gemeinsame Treffen mit Trump am 12. Juni als Beginn einer "bedeutsamen Reise".

Er glaube fest daran, dass der "starke Wille" und die "ehrlichen Anstrengungen" beider Seiten Früchte tragen würden, beteuerte Kim. Auch zeigte er sich zuversichtlich, dass ein weiteres Treffen mit Trump zustande kommen werde. Auf die "vollständige Denuklearisierung" seines Landes, die Kim in dem Gipfeldokument zugesagt hatte, ging er allerdings nicht ein.

Neue Irritationen

Sein Brief datiert von dem Tag, an dem US-Außenminister Mike Pompeo zu weiteren Verhandlungen über die atomare Abrüstung in Nordkorea eingetroffen war. Bei der Visite war es zu neuen Irritationen über die Atomfrage gekommen, was viele Kritiker der Singapurer Vereinbarung in ihrer Skepsis bestärkte. Denn das nordkoreanische Außenministerium hatte den USA prompt "gangstermäßige" und "gierige" Forderungen zur atomaren Abrüstung vorgeworfen.

In seinem Brief hatte Kim noch Trump gelobt, für dessen "tatkräftige und außerordentliche Anstrengungen" zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen und zur "getreulichen Umsetzung" der Vereinbarung von Singapur. Außerdem rief er Trump dazu auf, mit "praktischen Aktionen" das Vertrauen zwischen beiden Ländern "weiter zu stärken". Von welcher Art diese Maßnahmen sein sollen, führte der nordkoreanische Machthaber nicht aus.

Singapur USA Nordkorea Gipfel Donald Trump, Kim Jong Un (Getty Images/AFP/A. Wallace)

Donald Trump und Kim Jong Un bei ihrem Treffen vom 12. Juni

Ganz sicher hatte Kim jedoch keine schärferen Sanktionen gegen sein Land im Sinn. Genau das haben die USA in einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat verlangt. Washington wirft Nordkorea illegale Ölimporte vor. Das höchste UN-Gremium solle sämtliche Lieferungen von Ölprodukten nach Nordkorea sofort untersagen, verlangt die US-Regierung in dem geheimen Bericht, aus dem mehrere Nachrichtenagenturen zitieren.

Und wer bricht die Sanktionen?

Darin heißt es, Nordkorea habe in diesem Jahr bis Ende Mai bereits 760.000 Barrel Ölprodukte eingeführt, obwohl infolge der Sanktionen nur 500.000 Barrel jährlich erlaubt sind. Die widerrechtlichen Erdölprodukte seien auf hoher See von Tanker zu Tanker umgepumpt worden. Mindestens 89 Mal seien die Schiffe "wahrscheinlich" mit derartigen Ladungen in einen nordkoreanischen Hafen eingelaufen. Welche Länder Nordkorea mit den Ölprodukten versorgt haben, geht aus dem US-Bericht nicht hervor.

Nordkorea Umgehung der UN-Sanktionen durch Frachtschiffe (picture-alliance/AP/Verteidigungsministerium Japan)

Umgeht Nordkorea so die UN-Sanktionen? Auch japanische Informationen wie diese deuten darauf hin.

Der Bericht wurde an einen Ausschuss des Sicherheitsrates geschickt; dieser dürfte sich fünf Tage Zeit nehmen, um die Forderung der USA zu besprechen. Es ist allerdings zu erwarten, dass China und Russland ein generelles Öl-Lieferverbot gegen Nordkorea ablehnen und damit blockieren werden.

rb/cgn (afp, ap, dpa, rtr)