Regierungsbildung in Italien zieht sich hin | Aktuell Europa | DW | 14.05.2018
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Südeuropa

Regierungsbildung in Italien zieht sich hin

Der Weg zu einer neuen italienischen Regierung ist doch steiniger als zuletzt gedacht. Sie benötigten für ihre Sondierungen mehr Zeit, erklärten die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsextreme Lega.

Matteo Salvini (Getty Images/AFP/A. Solaro)

Sieht noch Gesprächsbedarf: Lega-Chef Matteo Salvini

"Wir schreiben an einem Vertrag für eine Regierung, nicht für eine Mietwohnung", betonte Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio. Er hatte sich zuvor wie sein Lega-Kollege Matteo Salvini (Artikelbild oben) mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella getroffen. Aus Kreisen des Präsidialamtes in Rom verlautete anschließend, Mattarella habe der Bitte nach mehr Zeit für die Regierungsbildung stattgegeben.

Diverse Differenzen

Salvini teilte mit, es seien noch "wichtige Punkte" zu klären. So bestünden weiterhin "unterschiedliche Auffassungen" unter anderem bei den Themen Infrastruktur, Einwanderung und bei den Beziehungen zur Europäischen Union. Die Diskussionen über das künftige Regierungsprogramm dauerten an, "weil ich, wenn ich in die Regierung gehe, tun will, was ich den Italienern versprochen habe", rechtfertigte der Lega-Chef die Verzögerung. Und Di Maio meinte: "Die nächsten Tage werden fundamental dafür sein, den (Koalitions-)Vertrag zu schließen."

Luigi Di Maio (M.) (picture-alliance/ROPI)

Versteht sich als Chef einer Anti-Establishment-Partei: Luigi Di Maio

Noch immer ist unklar, wer neuer Ministerpräsident werden könnte. Di Maio und Salvini lehnen sich gegenseitig für den Posten ab. Laut Medienberichten könnte dadurch eine Persönlichkeit zum Zuge kommen, die weder der Lega noch der Fünf-Sterne-Bewegung angehört.

Parteibasis soll entscheiden

Sowohl Lega als auch Fünf Sterne wollen Rückmeldungen von der Basis über eine etwaige Koalitionsvereinbarung einholen. Sollte diese nicht zustande kommen, wären Neuwahlen wohl unausweichlich.

Bei der Parlamentswahl Anfang März war Di Maios Fünf-Sterne-Bewegung mit rund 32 Prozent der Stimmen stärkste politische Einzelkraft geworden. Die Lega, die sich unter Salvini von einer Separatisten-Partei des Nordens zur ausländerfeindlichen Bewegung auf nationaler Ebene entwickelt hat, kam auf 17 Prozent. Die Gespräche über eine Regierungsbildung hatten vor einigen Tagen an Fahrt gewonnen, nachdem sich die Forza Italia um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi aus dem Wahlbündnis mit der Lega zurückgezogen hatte.

wa/haz (afp, rtr, dpa)

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