Steht Berlusconi vor dem Comeback? | Aktuell Europa | DW | 12.05.2018
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Italien

Steht Berlusconi vor dem Comeback?

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi darf einem Urteil zufolge wieder öffentliche Ämter bekleiden. Doch die Entscheidung kommt für die aktuelle Regierungsbildung wahrscheinlich zu spät.

Ein Mailänder Gericht erklärte, das entsprechende Verbot von sechs Jahren könne wegen "guter Führung" um ein Jahr verkürzt werden. Der heute 81-Jährige wurde 2013 wegen Steuerbetrug verurteilt. Dies führte dazu, dass er seinen Sitz im Oberhaus des italienischen Parlamentes verlor. Außerdem durfte er für sechs Jahre nicht mehr in ein Amt gewählt werden.

Koalition steht kurz bevor

Die Entscheidung könnte für den Chef der Partei Forza Italia aber zu spät kommen. Am Mittwoch akzeptierte er, dass sein Bündnispartner Lega eine Koalition mit der populistischen 5-Sterne-Bewegung eingehen kann. Das Bündnis aus Forza Italia und Lega war bei der Wahl im März die stärkste Kraft geworden. Die 5 Sterne wurden die erfolgreichste Einzelpartei, lehnen aber eine Zusammenarbeit mit Berlusconi ab. Sie sehen in ihm ein Symbol der Korruption.

5 Sterne und Lega haben bis Montag Zeit, ein Regierungsbündnis zu bilden. Sollte dies scheitern, könnte es Neuwahlen geben - und Berlusconi könnte doch wieder im Machtkampf mitspielen.

jmw/djo (rtr, afp)

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