Chinas Staatschef Xi trifft Russlands Präsident Putin | Aktuell Welt | DW | 15.09.2022
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Asien

Chinas Staatschef Xi trifft Russlands Präsident Putin

Es ist Xis erste Auslandsreise seit mehr als zwei Jahren. Die erste Station war Kasachstan. An diesem Donnerstag trifft Xi in Usbekistan den russischen Präsidenten Putin.

Kasachstan I Chinesische Präsident Xi Jinping besucht Kasachstan

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping trifft in der Hauptstadt Nur-Sultan ein

Vor seiner Reise hatte Xi Jinping eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem benachbarten Kasachstan im Bereich Sicherheit angekündigt. Demnach will Peking gemeinsam mit Kasachstan verstärkt Drogenhandel und die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität bekämpfen.

Außerdem wollen die beiden Länder gegen die "drei Übel" vorgehen: Unter diesem Begriff fasst China Terrorismus, Separatismus und religiösen Extremismus zusammen. Zuletzt verwendete die chinesische Führung den Begriff vor allem im Zusammenhang mit ihrem Vorgehen in der an Kasachstan grenzenden chinesischen Provinz Xinjiang.

Westliche Regierungen und Menschenrechtsorganisationen werfen China vor, in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und Vertreter anderer muslimischer Minderheiten - darunter auch Kasachen - inhaftiert zu haben. China bestreitet die Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen in diesem Zusammenhang und spricht von Anti-Terror-Maßnahmen.

Nach Gesprächen mit Präsident Kassym-Schomart Tokajew in der Hauptstadt Nur-Sultan ist der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ins usbekische Samarkand gereist. Dieser findet an diesem Donnerstag und Freitag statt. Am Rande ist ein Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin geplant. Dabei soll es nach russischen Angaben "ausführlich" um den Ukraine-Krieg gehen. Putin ist inzwischen auch in Usbekistan eingetroffen.

Moskau sieht Peking an seiner Seite 

Es ist die erste persönliche Begegnung der Staatschefs seit dem russischen Einmarsch. In dem Konflikt gibt China Putin Rückendeckung und stellt die USA und die NATO als Hauptschuldige dar. Bei einem Besuch in Moskau kürzlich sagte Parlamentschef Li Zhanshu, Pekings Nummer drei, China unterstütze Russlands Interessen, "insbesondere in der Lage in der Ukraine", wie ihn das russische Parlament zitierte.

Kasachstan I Chinesische Staatschef Xi Jinping besucht Kasachstan

Der Präsident Kasachstans, Kassym-Jomart Tokayev (re.), begrüßt den chinesischen Staatschef Xi Jinping

"Wir sehen, dass die USA und ihre NATO-Verbündeten ihre Präsenz nahe der russischen Grenze ausweiten, was die nationale Sicherheit und das Leben russischer Bürger ernsthaft bedroht", zitierte ihn die Duma. In den Berichten chinesischer Staatsmedien über den Besuch wurde die Ukraine hingegen mit keinem Wort erwähnt.

Auch Erdogan reist nach Usbekistan

An dem SCO-Gipfel in der früheren Sowjetrepublik Usbekistan nehmen auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Irans Präsident Ebrahim Raisi und Indiens Premierminister Narendra Modi teil. Eine Begegnung Modis mit Xi Jinping wäre das erste Treffen beider Politiker seit den tödlichen Grenzzwischenfällen im Himalaya vor zwei Jahren.

Auf dem Gipfel soll die Aufnahme des Irans in die Organisation abgeschlossen werden. Außer China, Russland und Indien gehören Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan zu der Organisation. Iran hatte bisher Beobachterstatus - so wie auch Belarus und die Mongolei. Als Partnerländer eingestuft sind Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei.

Wegen Corona-Pandemie reiste Xi nicht mehr 

Wegen der Corona-Pandemie hatte Chinas Präsident seit Januar 2020 keine Auslandsreisen unternommen. Er war nur zu den Feiern anlässlich des 25. Jahrestages der Rückgabe der britischen Kronkolonie Hongkongs am 1. Juli in die chinesische Sonderverwaltungsregion gereist.

nob/uh (dpa, afp)

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