Wieder ein Rücktritt: Trumps neue Personalprobleme | Aktuell Amerika | DW | 18.10.2019
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USA

Wieder ein Rücktritt: Trumps neue Personalprobleme

Der US-Präsident hat ja Routine darin, Kabinettsmitglieder zu ersetzen. Aber der nächste Minister, der ihn verlässt, ist in die Ukraine-Affäre verstrickt. Und auch Trumps amtierender Stabschef gerät deshalb unter Druck.

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Scheidender Energieminister erhält Lob von Trump

Als rund um das Weiße Haus die nächsten Schwierigkeiten aufzogen, war der Präsident gerade in Texas. Donald Trump nahm an der Eröffnung einer Fabrik des französischen Luxuslabels Louis Vuitton teil. Die schlechten Nachrichten aus der Hauptstadt haben ihn aber auch dorthin verfolgt. Ein Rücktritt - und ein Stabschef, dem der Präsident demonstrativ das Vertrauen aussprechen muss.

Ein Minister geht ....

Der Rücktritt? Der in die Ukraine-Affäre verwickelte US-Energieminister Rick Perry gibt sein Amt zum Ende des Jahres ab. Als Trump dies in Texas bekanntgab, erwähnte er keine konkreten Gründe. Stattdessen: Perry habe als Energieminister "fantastische Arbeit" geleistet. "Aber es war an der Zeit - drei Jahre sind eine lange Zeit." Ein Nachfolger stehe bereits fest. Den Namen verriet Trump noch nicht.

Trump - Louis Vuitton Workshop (picture-alliance/AP/A. Harnik)

Keine Luxusprobleme derzeit: US-Präsident Trump bei der Eröffnung einer "Louis Vuitton"-Fabrik in Texas

Perrys Name war zuletzt immer wieder im Zusammenhang mit der Ukraine-Affäre gefallen. US-Abgeordnete hatten vergangene Woche von dem Minister Dokumente angefordert. Hintergrund sind Trumps Versuche, möglicherweise kompromittierendes Material aus der Ukraine über die Familie von Ex-Vizepräsident Joe Biden zu erhalten. In einem Interview räumte Perry ein, sich mit Trumps persönlichem Anwalt Rudy Giuliani zum Thema Korruption in der Ukraine ausgetauscht zu haben. Die Demokraten wüssten sicherlich gern, was die beiden Männer konkret besprochen haben. Perry soll demnächst im Repräsentantenhaus aussagen.

... und ein Stabschef rudert zurück

Und der Stabschef? Mick Mulvaney hatte sicher das Wohlgefallen des Präsidenten, als er bekanntgab, dass der nächste G7-Gipfel 2020 in einem Trump-Resort in Miami stattfinden werde. Doch das war nicht der Grund, warum sich der Präsident in Texas zu der Erklärung genötigt sah, er habe viel Vertrauen in Mulvaney. Tatsächlich hat dieser auch alle Hände voll mit der Ukraine-Affäre zu tun, die die oppositionellen Demokraten ja zum Anlass für die Prüfung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump genommen haben. Ein "quid pro quo" gegenüber Kiew habe es nicht gegeben, betonte Mulvaney vor Journalisten. Der Vorwurf im Klartext: Der Vorwurf, das Weiße Haus habe eine milliardenschwere Hilfszahlung für die Ukraine erst freigegeben, nachdem - praktisch als Vorleistung - eine Untersuchung der Aktivitäten über einen angeblich in dem osteuropäischen Land installierten Computerserver der US-Demokraten eingeleitet worden sei.

USA Mick Mulvaney Direktor Office of Management and Budget (picture-alliance/AP Photo/J. Martin)

Stabschef Mick Mulvaney

Dass Mulvaney genau diesen Zusammenhang in einer Erklärung nur Stunden zuvor selbst hergestellt hatte, wird bei der Aufklärung der ganzen Angelegenheit sicher noch eine Rolle spielen. In seinem aktuellen Job dürfte sich der Stabschef nicht allzu sicher fühlen - trotz des Vertrauens, das Trump ihm ausgesprochen hat.

ml/ust (dpa, rtr, ape, CNN)

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