Pete Hegseth: Scharfe Worte an Europa, Warnungen vor China

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat bei einer großen Sicherheitskonferenz in Singapur europäische Verbündete scharf kritisiert und zugleich vor einer möglichen Vorherrschaft Chinas im Indopazifik gewarnt. Die USA wollten verhindern, dass ein einzelner Staat die Region dominiere und das bestehende Machtgleichgewicht zerstöre, sagte Hegseth beim Shangri-La-Dialog in der südostasiatischen Wirtschaftsmetropole.

Ziel der USA sei eine Ordnung, in der "kein Staat, einschließlich China, seine Hegemonie durchsetzen kann". Aus Hegseths Sicht soll also kein Land eine Vormachtstellung haben: "Ein von einem Hegemon beherrschter Pazifik würde das regionale Machtgleichgewicht auflösen."

Auch versöhnliche Töne

Zugleich schlug der Minister aus Washington versöhnliche Töne gegenüber der Führung in Peking an. Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik seien "besser als seit vielen Jahren". Die Regierung von US-Präsident Donald Trump strebe "stabilen Frieden, fairen Handel und respektvolle Beziehungen" mit China an.

Hegseths Rede unterschied sich deutlich von seinen Äußerungen beim Shangri-La-Dialog im vergangenen Jahr. Damals hatte er in Singapur ein Bild von China als potenzielle und unmittelbare Sicherheitsbedrohung gezeichnet.

Hegseths diesjährige Äußerungen seien "viel moderater" gewesen, sagte der chinesische Delegierte und Direktor des Zentrums für internationale Sicherheit und Strategie der Pekinger Tsinghua-Universität, Da Wei. Zugleich bezeichnete er die Darstellung des US-Verteidigungsministers als "ironisch": "Jeder im Raum muss gedacht haben: Wer ist denn hier ein Hegemon?" Angesichts des Vorgehens der USA im Iran und in Venezuela sei die Antwort doch "jedem klar".

Die US-Delegierte Tammy Duckworth, eine Senatorin von den Demokraten und entschiedene Kritikerin des Republikaners Trump, sagte, sie sei "etwas verstört" wegen Hegseths übertrieben beschwichtigenden Tons gegenüber China. "Ich habe die Sorge, dass diese Regierung von Kriegen abgelenkt ist, die sie in anderen Teilen der Welt angefangen hat, auf Kosten unseres Engagements hier im Indopazifik-Raum", fügte sie hinzu.

Scharfe Kritik an Europa

Die Europäer, also die Verbündeten in der NATO, griff Hegseth in seiner Rede hingegen ungewöhnlich scharf an, lobte dafür die asiatischen Partner. Die verfolgten traditionell einen pragmatischen Ansatz in Bündnissen, betonte er. "Wenn unsere Interessen auseinandergehen, passen wir uns pragmatisch an - ohne Drama oder Moralisieren. Ich denke, Westeuropa könnte sich daran ein Beispiel nehmen."

Hegseth bekräftigte die Forderung der Trump-Administration nach einer gerechteren Lastenteilung unter Verbündeten. "Die Ära, in der die Vereinigten Staaten die Verteidigung wohlhabender Nationen subventionieren, ist vorbei", sagte er. Die USA bräuchten "Partner, keine Protektorate".

"Keine Trittbrettfahrer"

Europa habe Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben lange ignoriert. Er fügte hinzu: "Wir haben kein starkes Bündnis, wenn nicht jeder seinen Beitrag leistet. Keine Trittbrettfahrer."

Und Hegseth drohte erneut mit Konsequenzen: "Verbündete, die sich weigern, mehr Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag zu unserer gemeinsamen Verteidigung zu leisten, werden mit einer deutlichen Änderung unserer Vorgehensweise umgehen müssen."

Zugleich drängte Hegseth auch die Partnerländer in Asien zu höheren Verteidigungsausgaben. "Wir brauchen nicht mehr Konferenzen, wir brauchen mehr Kampfkraft", sagte er.

Säbelrasseln mit leerem Arsenal?

In Singapur machte der US-Verteidigungsminister zudem deutlich, dass die USA "mehr als fähig" seien, den Krieg gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Unsere Bestände sind dafür mehr als ausreichend - sowohl vor Ort als auch weltweit", so Hegseth. "Wenn es notwendig ist, können wir wieder starten", behauptete der Minister.

Allerdings hat die US-Armee im Iran-Krieg seit dem 28. Februar bereits immens viele Waffen und Munition eingesetzt. Erst vor wenigen Tagen war eine Studie veröffentlicht worden, wonach die Vereinigten Staaten mehrere Jahre brauchen werden, um die in diesem Konflikt am stärksten eingesetzten Waffensysteme zu ersetzen.

Beim Shangri-La-Dialog in Singapur diskutieren jedes Jahr Hunderte Minister, Militärs und Experten aus aller Welt über die aktuellen Krisenherde und Bedrohungslagen. China schickte statt des Verteidigungsministers nur Experten des Militärs. Organisiert wird das Forum von der Londoner Denkfabrik IISS.

AR/se (dpa, afp, rtr)

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