UN sehen Fortschritte in Syrien | Aktuell Nahost | DW | 03.10.2013
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Aktuell Nahost

UN sehen Fortschritte in Syrien

Die Vereinten Nationen sind mit dem bisherigen Verlauf der Mission zur Sicherung des Chemiewaffen-Arsenals in Syrien zufrieden. Allerdings sind noch weitere Analysen nötig. Einige Fragen blieben noch unbeantwortet.

Drei Tage lang hält sich das Chemiewaffen-Expertenteam bisher in Syrien auf und die Vereinten Nationen sind zuversichtlich. Die Fachleute trafen sich am Donnerstag mit syrischen Behördenvertretern. Dabei seien "vielversprechende erste Erfolge" erzielt worden, teilte ein UN-Sprecher in New York mit. Auch von der syrischen Regierung übergebene Dokumente versprächen Fortschritte. "Weitere Analysen, besonders von technischen Darstellungen, sind allerdings nötig und einige Fragen bleiben bislang noch unbeantwortet."

Der syrische Bestand an chemischen Kampfstoffen wird auf eintausend Tonnen geschätzt, verteilt auf landesweit mindestens 45 Standorte. Den Inspektoren liegt eine Liste mit Produktions- und Lagerstätten vor, welche die Führung in Damaskus erstellt hat. Bis spätestens Ende Oktober müssen die internationalen Experten - inmitten des Bürgerkriegs - alle Anlagen gemäß der UN-Resolution erstmals besichtigt haben.

Gesundheitsrisiken, Umweltgefahren...

Neben der Sicherung der C-Waffen-Standorte sollen die Kontrolleure während ihrer Mission drohende Gesundheitsrisiken und mögliche Gefahren für die Umwelt untersuchen. Darüberhinaus würden die Planungen für die rasche Stilllegung der Produktionsstätten für Chemiewaffen vorangetrieben, hieß es bei den UN.

Das aus 19 Inspekteuren der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag und 14 UN-Mitarbeitern bestehende Team war am Dienstag nach Syrien eingereist. Grundlage ihrer Arbeit ist die Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 28. September.

UN-Resolution 2118

Mit der Resolution 2118 soll die Vernichtung der Waffen bis Mitte 2014 durchgesetzt werden. Sie ermöglicht Strafmaßnahmen, sollte Damaskus nicht kooperieren. Allerdings gibt es dafür auf Druck der UN-Vetomacht Russland keinen Automatismus. Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat zugesichert, dass sein Land die Auflagen erfüllen werde.

Bei ihrer vorherigen Mission hatten die Experten unter der Leitung des Schweden Åke Sellström nachgewiesen, dass am 21. August in der Nähe von Damaskus Giftgas eingesetzt worden war. Nach US-Geheimdienstangaben waren bei 1400 Menschen getötet worden. Die US-Regierung und ihre Bündnispartner gehen davon aus, dass das Assad-Regime den Einsatz angeordnet hatte. Hingegen sieht Russland die Schuldigen unter den Rebellen, um ein Eingreifen des Westens in den Bürgerkrieg zu provozieren.

se/wl ( afp, rtr, dpa)

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