UN: 10.000 Tote bei Kriegsverbrechen gegen Rohingya in Myanmar | Aktuell Asien | DW | 18.09.2018
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Strafverfolgung

UN: 10.000 Tote bei Kriegsverbrechen gegen Rohingya in Myanmar

Es geht um Gewaltexzesse: Menschenrechtsexperten werfen dem Militär in Myanmar Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei der Vertreibung hunderttausender Muslime vor. Doch die Regierung schaltet auf stur.

Myanmar Flucht Rohingya (picture-alliance/abaca)

Rohingya auf der Flucht im Oktober 2017

Die Gewaltexzesse der Armee Myanmars gegen die muslimische Minderheit der Rohingya sprengen nach Recherchen der Vereinten Nationen die schlimmsten Vorstellungen. Bei der gewaltsamen Vertreibung von rund 750.000 Menschen ins Nachbarland Bangladesch seien im vergangenen Jahr mindestens 10. 000 Menschen umgekommen und 37.000 Häuser zerstört worden, heißt es in dem Bericht, den Fachleute im UN-Menschenrechtsrat in Genf präsentierten. 

Die Vertreibung und Ermordung vieler Rohingya aus Myanmar erfüllt nach Einschätzung der so genannten Fakten-Findungs-Kommission des UN-Menschenrechtskommissars die Kriterien eines beabsichtigten Völkermords. Die Streitkräfte des überwiegend buddhistischen Landes hätten die Muslime gefoltert, ermordet, Zivilisten angegriffen, Geiseln genommen und Menschen ohne Verfahren hingerichtet, heißt es weiter. Teile des Berichts wurden bereits Ende August veröffentlicht.

Schweitz Marzuki Darusman Bericht zu Myanmar PK in Genf (Reuters/D. Balibouse)

Marzuki Darusman präsentiert seinen Bericht zum Völkermord an den Rohingya

Marzuki Darusman, Vorsitzender der Kommission, erklärte bei einer Pressekonferenz in Genf, es sei zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zu Kriegsverbrechen gekommen, die in ihrer Brutalität unvorstellbar seien. Im Bericht wird eine umfangreiche juristische Aufarbeitung gefordert. "Es ist nun Aufgabe von Strafverfolgungsbehörden und Gerichten, die Fälle genauer zu untersuchen und Verfahren gegen Beschuldigte einzuleiten, um ihre individuelle Schuld festzustellen", heißt es dort.

Armee muss entmachtet werden

Die Kommission empfiehlt ferner in ihrem über 400 Seiten starken Bericht, dass Myanmars mächtige Armee entmachtet werden müsse und hochrangige Generäle wegen Völkermords an der muslimischen Minderheit angeklagt werden sollten. Außerdem attestierten sie dem Land unter der Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi einen "demokratischen Stillstand".

Vor wenigen Wochen hatte das südostasiatische Land eine Untersuchung der Verbrechen gegen Zehntausende Rohingya durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bereits abgelehnt. Der Strafgerichtshof in Den Haag hatte sich zuvor für die strafrechtliche Verfolgung für zuständig erklärt, weil viele Opfer ins benachbarte Bangladesch geflohen seien, das das Statut des Gerichts - im Gegensatz zu Myanmar - anerkannt hat. 

Mehr als 700.000 Rohingya haben seit ihre Heimat in Myanmar verlassen und sind nach Bangladesch geflüchtet. Viele berichten von Vergewaltigungen, Brandstiftungen, Tötungen und weiteren schweren Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte Myanmars.

IStGH leitet Vorermittlungen ein

Am Abend gab die Chefanklägerin des Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, bekannt, dass Vorermittlungen gegen Myanmar eingeleitet werden. Bensouda erklärte, sie werde eine "vollständige" Voruntersuchung der vorliegenden Situation vornehmen - der erste Schritt in einem Prozess, der zu offiziellen Ermittlungen und einer Anklage führen könnte.

sti/bri/kle (rtre, afp, dpa)

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