Trump: Ich habe das Recht, mich selbst zu begnadigen | Aktuell Amerika | DW | 04.06.2018
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USA

Trump: Ich habe das Recht, mich selbst zu begnadigen

In der Debatte über die Ermittlungen in der Russland-Affäre ist US-Präsident Donald Trump der Meinung, dass er sich selbst begnadigen darf. Die Untersuchungen selbst bezeichnete er abermals als "Hexenjagd".

"Ich habe das absolute Recht, mich selbst zu begnadigen, aber warum sollte ich das tun, wenn ich nichts falsch gemacht habe?", schrieb Donald Trump auf Twitter. Dies hätten zahlreiche Rechtsexperten dargelegt.

Die Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller zu der Russland-Affäre bezeichnete Trump erneut als "Hexenjagd", hinter der die oppositionellen Demokraten steckten. Mueller untersucht, ob Russland die Präsidentenwahl 2016 beeinflusst hat und ob es dabei eine Zusammenarbeit mit dem Trump-Team gab.

Robert Mueller (Reuters/J. Roberts)

Robert Mueller untersucht, ob es im Wahlkampf 2016 Absprachen zwischen Russland und dem Trump-Team gab

Außerdem prüft er den Vorwurf, Trump habe im Zuge der Affäre die Justiz behindert. Allerdings gibt es bislang keinerlei Hinweise darauf, dass der Sonderermittler eine Anklage gegen den Präsidenten vorbereiten könnte.

Trumps Anwalt Rudy Giuliani hatte bereits Mitte Mai gesagt, dass Mueller wegen der Immunität des Präsidenten keine Anklage gegen Trump plane. Muellers Team habe gegenüber dem Weißen Haus eingeräumt, dass eine Anklageerhebung gegen Trump nicht möglich sei.

Am vergangenen Wochenende sagte Giuliani zudem in einem Fernsehinterview auf die Frage, ob ein Präsident sein Recht auf Begnadigung im Falle einer Verurteilung auch zu seinen eigenen Gunsten anwenden könnte: "Wahrscheinlich ja." Trump habe dies aber nicht vor.

uh/sam (afp, dpa)

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