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Politik

Trump bittet Kavanaugh um Verzeihung

9. Oktober 2018

Angesichts von Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs hatte es um die Personalie Brett Kavanaugh eine beispiellose Kontroverse gegeben. Dafür entschuldigte sich US-Präsident Trump nun bei dem neuen Richter am Supreme Court.

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Brett Kavanaugh und Donald Trump im Weißen Haus
Brett Kavanaugh (l.) und Donald Trump im Weißen Haus: Der Präsident brachte seinen Wunschkandidaten durchBild: picture-alliance/newscom/K. Dietsch

"Im Namen unserer Nation möchte ich mich bei Brett und der gesamten Kavanaugh-Familie für den furchtbaren Schmerz und das furchtbare Leid entschuldigen, das sie durchstehen mussten", erklärte US-Präsident Donald Trump bei der Vereidigungszeremonie für den 53-Jährigen im Weißen Haus.

Brett Kavanaugh sagte mit Blick auf die erbitterten Kämpfe rund um seine Nominierung als Oberster Richter am Supreme Court: "Der Bestätigungsprozess im Senat war von Streit und Emotionen geprägt. Dieser Prozess ist vorbei. Ich konzentriere mich nun darauf, der beste Richter zu sein, der ich sein kann." Und er betonte: "Ich trete dieses Amt mit Dankbarkeit und ohne Verbitterung an." Er wolle ein großartiger Richter für das ganze Land sein und für Stabilität und Einigkeit sorgen.

Kavanaugh gibt Versprechen ab

Zugleich versicherte Kavanaugh, er wolle auf seinem Posten am höchsten Gericht der Vereinigten Staaten unparteiisch agieren: "Jeder Amerikaner kann sich sicher sein, dass ich ein unabhängiger und unparteiischer Richter sein werde." Er sei nicht ernannt worden, um einer Seite oder einem Interesse zu dienen, sondern um dem Land zu dienen.

Kavanaughs Nominierung war am Samstag mit knapper Mehrheit vom US-Senat in Washington bestätigt worden. Das Verfahren des wegen seiner erzkonservativen Ansichten ohnehin umstrittenen Richterkandidaten im Senat hatte sich hingezogen, nachdem drei Frauen Missbrauchsvorwürfe gegen ihn erhoben hatten. Kavanaugh weist die Anschuldigungen vehement zurück.

US-Senat bestätigt umstrittenen Richterkandidaten Kavanaugh | Innenraum mit Abstimmungsergebnis
50:48 - eine knappe Entscheidung zugunsten von Brett KavanaughBild: Reuters/Senate TV

Bereits am Wochenende war der Richter in einer nicht-öffentlichen Zeremonie im kleinen Kreis vereidigt worden. Nun folgte Kavanaughs feierliche und öffentliche Vereidigung im Weißen Haus, dessen Ernennung als innenpolitischer Triumph für Trump gilt.

Der Yale-Absolvent ist fortan Richter auf Lebenszeit am Supreme Court. Das Oberste Gericht, in dem die Konservativen nun in der Überzahl sind, entscheidet über wichtige Fragen wie das Recht auf Abtreibung oder auf Waffenbesitz.

wa/nob (afp, dpa)