Sicherheitsrat hebt Sanktionen gegen Eritrea auf | Aktuell Welt | DW | 14.11.2018
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Afrika

Sicherheitsrat hebt Sanktionen gegen Eritrea auf

Der UN-Sicherheitsrat hat die umfangreichen Strafmaßnahmen gegen Eritrea rückgängig gemacht. Das Germium verband dies jedoch mit einer Mahnung an den autoritär regierten Staat. 

Der Sicherheitsrat in New York (picture-alliance/Xinhua News Agency/L. Muzi)

Der Sicherheitsrat in New York

Der UN-Sicherheitsrat hat die seit rund einem Jahrzehnt bestehenden Sanktionen gegen den nordostafrikanischen Staat Eritrea aufgehoben. Das UN-Gremium reagiere damit auf die friedliche Entwicklung zwischen Eritrea und seinen Nachbarn Äthiopien und Somalia, teilte die Botschaft des Sicherheitsratsmitgliedes Schweden bei den UN in New York mit. 

Die 15 Mitglieder des Gremiums sprachen sich in New York einstimmig für eine von Großbritannien eingebrachte entsprechende Resolution aus. Die Sanktionen bestanden unter anderem aus einem Waffenembargo, Reiseverboten und eingefrorenen Konten. 

Gleichzeitig fordert die Resolution Eritrea auf, einen Grenzkonflikt mit dem Nachbarland Dschibuti beizulegen. Äthiopiens UN-Botschafter Taye Atske Selassie begrüßte die Aufhebung der Sanktionen. Der Vorgang markiere ein "neues Kapitel der sich normalisierenden Beziehungen" am Horn von Afrika. 

Die Strafen waren 2009 wegen Eritreas mutmaßlicher Unterstützung der islamistischen Al-Schabab-Miliz in Somalia verhängt worden. In diesem Jahr kam es zu Treffen der Führungen beider Länder. 

Demonstration gegen die Sanktionen 2012 in Berlin (picture-alliance/dpa/W. Steinberg)

Demonstration gegen die Sanktionen 2012 in Berlin

Eritrea und Äthiopien schlossen im Juli überraschend Frieden. Nach rund 20 Jahren nahmen sie wieder diplomatische Beziehungen auf. Eritrea wurde 1993 von Äthiopien unabhängig. 1998 brach ein blutiger Grenzkrieg zwischen den Ländern aus, nur fünf Jahre nachdem Eritrea die Unabhängigkeit von Äthiopien erlangt hatte. Zwar endeten 2000 die Kämpfe, die Staaten blieben aber verfeindet. Äthiopien zeigte sich nun bereit, das strittige Grenzgebiet an Eritrea abzutreten und seine Truppen zurückzuziehen. 

Eritrea wird seit Jahren repressiv geführt. Vor allem der zeitlich unbegrenzte Wehr- und Arbeitsdienst hat Tausende Eritreer in die Flucht getrieben. Eritrea nutzte vor allem den Konflikt mit Nachbar Äthiopien als Rechtfertigung für die repressive Politik.

stu/kle (dpa, epd) 
 

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