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KonflikteGlobal

News Kompakt: Moskau gibt Beginn von Nuklearmanöver bekannt

22. Mai 2024

Die Übung mit Raketen mit kleineren Atomsprengköpfen findet nahe der ukrainischen Grenze statt. Israels Armee verzichtet auf Druck der USA offenbar auf eine große Offensive in Rafah. Das Wichtigste in Kürze.

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Russische Soldaten beim Entladen einer Iskander-Rakete zu Beginn der Übung
Russische Soldaten beim Entladen einer Iskander-Rakete zu Beginn der Übung Bild: Russian Defense Ministry Press Service/AP Photo/picture alliance

Russland hat nahe der Ukraine eine angekündigte Übung seiner nicht-strategischen Atomstreitkräfte begonnen. Im südlichen Wehrbezirk laufe die erste Etappe des Manövers, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Einbezogen werden demnach auch Iskander- und Kinschal-Raketen, die kleinere Atomsprengköpfe tragen können. Solche taktischen Waffen haben eine geringere Sprengkraft als die zur Abschreckung entwickelten Nuklearwaffen mit hoher Reichweite. Präsident Wladimir Putin hatte das Manöver Anfang des Monats angeordnet. Zuvor hatte sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron erklärt, die NATO dürfe die Entsendung von Truppen in die von Russland angegriffene Ukraine nicht ausschließen.

Blick auf den östlichen Teil von Rafah während einen israelischen Luftangriffs am 19. Mai
Blick auf den östlichen Teil von Rafah während einen israelischen Luftangriffs am 19. Mai Bild: AFP/Getty Images

Israel beugt sich beim Vorgehen in Rafah offenbar Druck der USA

Israel hat sein umstrittenesmilitärisches Vorgehen in Rafah im Süden des Gazastreifens Medienberichten zufolge an die Forderungen der verbündeten USA angepasst. Die Israelis hätten von Washington geäußerte Bedenken berücksichtigt, zitierte die "Times of Israel" einen ranghohen Beamten der US-Regierung. Auch die "Washington Post" berichtete, Israel habe nach Gesprächen mit der US-Administration beschlossen, die Pläne für eine Großoffensive in Rafah aufzugeben und stattdessen in einem begrenzteren Rahmen vorzugehen. Ein früherer Plan, zwei Divisionen der Armee in die an Ägypten grenzende Stadt zu schicken, werde nicht weiterverfolgt. US-Präsident Joe Biden hatte sich öffentlich gegen eine große israelische Bodenoffensive in Rafah ausgesprochen.

Höchststand bei politisch motivierten Straftaten

Die Zahl der Straftaten mit politischem Hintergrund ist in Deutschland auf ein neues Rekordhoch gestiegen. Das Bundeskriminalamt erfasste im vergangenen Jahr mehr als 60.000 Fälle. Das waren knapp zwei Prozent mehr als im Vorjahr. Fast die Hälfte der Delikte hatte demnach einen rechtsgerichteten Hintergrund. Nahezu verdoppelt haben sich der Statistik zufolge die Taten im Bereich Antisemitismus. Hier wurden fast 5200 Fälle registriert. Der Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, sagte, die Lage in Nahost nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel im Oktober habe einen "unmittelbaren Einfluss auf das Radikalisierungsgeschehen in Deutschland".

Protestkundgebung gegen die Parlamentsreform vor Taiwans Volksvertretung in der Hauptstadt Taipeh
Protestkundgebung gegen die Parlamentsreform vor Taiwans Volksvertretung in der Hauptstadt TaipehBild: Ann Wang/REUTERS

Proteste gegen Parlamentsreform in Taiwan

Einen Tag nach der Amtseinführung des neues Präsidenten Lai Ching-te in Taiwan haben Tausende Menschen gegen eine Aushöhlung der Demokratie demonstriert. Die Proteste richteten sich gegen eine Parlamentsreform, die Regierungsgegnern mehr Macht einräumen soll. Die Opposition konnte die Pläne vorantreiben, weil Lais Demokratische Fortschrittspartei nicht mehr über eine eigene Mehrheit verfügt. Vor allem die Kuomintang-Partei sieht sich dabei Vorwürfen ausgesetzt, sie vertrete die Interessen Chinas. Die Führung in Peking hatte mehrfach ihre Absicht erklärt, die Insel Taiwan notfalls unter Einsatz militärischer Gewalt mit dem Festland zu vereinigen.

Louisiana will Zugang zu Abtreibungspille einschränken

Der US-Bundesstaat Louisiana will den Zugang zur Abtreibungspille erschweren. Das Repräsentantenhaus des Südstaats stimmte am Dienstag für einen Gesetzentwurf, der die Abtreibungspille als "gefährliche Substanz" einstuft und den Besitz ohne ärztliche Verschreibung unter Strafe stellt. Konkret sieht der Gesetzentwurf vor, den Besitz der häufig für Abtreibungen benutzten Präparate ohne ärztliche Verschreibung mit bis zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5000 Dollar zu ahnden. Abtreibungen sind in Louisiana bis auf wenige Ausnahmen verboten, seit das Oberste Gericht der USA 2022 das landesweite Recht auf Schwangerschaftsabbruch aufgehoben hatte.

Toni Kroos in Aktion - hier beim Halbfinalspiel von Real Madrid gegen Bayern München am 8. Mai im Bernabeu-Stadion
Toni Kroos in Aktion - hier beim Halbfinalspiel von Real Madrid gegen Bayern München in der Champions League am 8. Mai im Bernabeu-StadionBild: Jose Breton/AP Photo/picture alliance

Fußball-Weltmeister Toni Kroos hört nach Heim-EM auf

Fußball-Nationalspieler Toni Kroos will nach der Europameisterschaft in diesem Sommer seine Profi-Karriere beenden. Das gab der 34-Jährige in seinem Podcast bekannt. Kroos, der in der Bundesliga für den FC Bayern und für Bayer Leverkusen gespielt hatte, wechselte 2014 zu Real Madrid. Für den spanischen Rekordmeister will er Anfang Juni noch beim Champions-League-Finale in London gegen Borussia Dortmund auflaufen. Im Anschluss findet bis Mitte Juli die Fußball-EM in Deutschland statt. Bundestrainer Julian Nagelsmann hatte Kroos im Frühjahr wieder in die Nationalelf geholt, mit der Kroos vor zehn Jahren Weltmeister geworden war.

sti/jj/kle  (afp, dpa, rtr, sid)

Dieser Artikel wurde um 9.20 Uhr (MESZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.