Nein zur Bundeswehr: Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt

Phil Werring denkt darüber nach, den Kriegsdienst zu verweigern. Er will auf keinen Fall zur Bundeswehr. "Es wird immer gesagt, es geht um die Verteidigung", erzählt der Schüler der DW. "Aber ich sehe diese Bedrohungslage nicht und habe deswegen auch kein Interesse, einen Pflichtdienst in der Bundeswehr abzuleisten."

Noch ist der Wehrdienst freiwillig. Doch das könnte sich bald ändern. Die Bundeswehr braucht in den kommenden Jahren mindestens 60.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten. Dass sich in Deutschland so viele Freiwillige melden werden, gilt als unwahrscheinlich, nicht nur unter Militärexperten. Auch Phil Werring glaubt nicht daran: "Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis eine Wehrpflicht eingeführt wird."

Zusammen mit Gleichgesinnten organisiert der Schüler die bundesweiten "Schulstreiks gegen Wehrpflicht". Phil, der in Münster in die 12. Klasse eines Gymnasiums geht, ist einer der Sprecher der Initiative. Er wird in diesem Jahr 18, das Thema Wehrdienst beschäftigt ihn und seine Freunde. Das hat auch mit dem neuen Wehrdienstgesetz zu tun: Seit Jahresbeginn schickt die Bundeswehr allen jungen Männern rund um ihren 18. Geburtstag einen Fragebogen, den diese ausgefüllt zurückschicken müssen.

"Haben Sie grundsätzlich Interesse, auf freiwilliger Basis Soldat zu werden?", wird darin gefragt. Für die Antwort steht eine Skala von null bis zehn zur Verfügung. Null bedeutet "kein Interesse". Weitere Fragen betreffen die körperliche Fitness und den Bildungsabschluss.

Doch mit dem Ausfüllen des Fragebogens ist es nicht getan. Auch wer "null Interesse" am Soldatenberuf hat, kommt um eine Musterung nicht herum, also um eine medizinische Untersuchung bei der Bundeswehr. Die ist für Männer ab dem Jahrgang 2008 seit Jahresbeginn Pflicht. Frauen können sich freiwillig zum Dienst bei der Bundeswehr melden. Jedoch können nur Männer gesetzlich zur Musterung oder zum Wehrdienst verpflichtet werden. 

Die offensive Personalwerbung der Bundeswehr, die mögliche Rückkehr der Wehrpflicht, die Diskussion über einen möglichen Angriff Russlands auf das Bündnisgebiet der NATO - all das bleibt nicht ohne Folgen. Für viele junge Männer ist das der Anlass, einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung in Betracht zu ziehen. Denn wer einmal als Kriegsdienstverweigerer anerkannt ist, der kann auch im Verteidigungsfall nicht zum Kriegsdienst herangezogen werden. 

Kriegsdienstverweigerung: ein in der Verfassung verbrieftes Recht 

"Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden", heißt es im Grundgesetz - eine Reaktion auf die Erfahrungen aus zwei Weltkriegen und der Diktatur der Nationalsozialisten. Dabei ist unerheblich, ob gerade eine Wehrpflicht gilt oder nicht.

Nicht nur Ungediente können den Kriegsdienst verweigern, sondern auch aktive Soldaten und Reservisten. Nachdem die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt und die Bundeswehr stark verkleinert wurde, verweigerten allerdings nur noch wenige Menschen den Kriegsdienst.

Seit dem russischen Großangriff auf die Ukraine im Jahr 2022 ändert sich das wieder. Seither steigt die Zahl der Kriegsdienstverweigerer kontinuierlich an. Im vergangenen Jahr wurde mit 3879 Anträgen ein neuer Höchststand erreicht, wie eine Sprecherin des zuständigen Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) der Deutschen Welle mitteilte. Dieser Trend setzte sich in den ersten beiden Monaten des Jahres fort: Bis Ende Februar gingen dort bereits knapp 2000 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein.

Einen solchen Antrag zu stellen, ist nicht trivial und erfordert einige Vorbereitung. Hier kommen die Beratungsstellen ins Spiel, die eine steigende Zahl von Anfragen verzeichnen. Die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) hat inzwischen ein bundesweites Netzwerk von mehr als 200 ehrenamtlichen Beratern aufgestellt.

Entscheidend sind die persönlichen Gewissensnöte

In Berlin führt Lothar Eberhardt in diesen Wochen zahlreiche Beratungsgespräche für die DFG-VK. Darin geht es vor allem um das Kernstück des Antrags: Die persönliche Begründung, warum jemand aus Gewissensgründen keinen Kriegsdienst leisten kann.

"Was ist die Gewissensnot und das Individuelle des Menschen, das ihn dazu gebracht hat, dass er Nein zum Krieg sagt?" Das versuche er, aus den Gesprächspartnern herauszukitzeln, erzählt Eberhardt der DW. Ein solches Gespräch könne schonmal eine oder anderthalb Stunden dauern. Eberhardt ist selbst anerkannter Kriegsdienstverweigerer und seit rund 50 Jahren als Berater tätig. 

Textbausteine und allgemein gehaltene Argumente helfen dem Antragsteller nicht weiter - die persönliche Begründung muss die Gutachter überzeugen. "Wenn jemand sich über die Begründung Gedanken gemacht und seine Gewissensnöte und Konflikte glaubwürdig ausformuliert hat, dann sollte der Anerkennung in der Regel nichts im Wege stehen", so die Erfahrung des Beraters. Allerdings kommt es auch immer wieder vor, dass Anträge abgelehnt werden.

Auch Phil Werring erwägt, einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung zu stellen. Er kann sich vorstellen, sich mit Freunden oder Mitschülern zusammenzutun, die gemeinsam erklären, dass sie den Kriegsdienst verweigern wollen. "Dann würden wir in einer öffentlichkeitswirksamen Aktion zeigen, dass wir kein Interesse daran haben, in einen Krieg geschickt zu werden." Wenn er den Fragebogen der Bundeswehr bekommt, werde er in jedem Fall ankreuzen "null Interesse".