Kubanische Oppositionelle laden UN-Kommissarin Bachelet ein | Aktuell Amerika | DW | 24.07.2019
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Lateinamerika

Kubanische Oppositionelle laden UN-Kommissarin Bachelet ein

In Kuba haben 630 Künstler, Akademiker und Aktivisten die UN-Kommissarin für Menschenrechte gebeten, das Land aufzusuchen. Sie hoffen, bei Michelle Bachelet ebenso Gehör zu finden wie ihre Leidensgenossen in Venezuela.

Straßenszene irgendwo in Kuba (Foto: Jan Kammann)

Straßenszene irgendwo in Kuba

Die 630 Oppositionellen laden Michellel Bachelet in einem offenen Brief ein, "die am meisten verletzlichen gesellschaftlichen Schichten" zu treffen. Das berichtete die Online-Plattform "Cybercube". Ebenso zitierte die in Miami erscheinende Kuba-kritische Tageszeitung "El nuevo Herald" aus dem Schreiben. Demnach sollte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte mit allen Bereichen der Gesellschaft, insbesondere den Ärmsten und Schwächsten, Kontakt aufnehmen - wie sie es bereits in Venezuela getan habe. 

"Das ist illegal"

Die Unterzeichner werfen der kommunistischen Führung in Havanna vor, die in der Verfassung garantierte Bewegungsfreiheit nicht zu respektieren. Viele Kubaner dürften Flughäfen nicht betreten oder verlassen und würden verhaftet. "Das ist illegal", heißt es in dem Brief. Auch die Versammlungs-, Organisations- und Meinungsfreiheit sei nicht gewährleistet. Zugleich fordern die Unterzeichner die Freilassung aller politischer Gefangenen und kritisierten die neue, im April in Kraft getretene Verfassung. Sie lässt ausschließlich die marxistisch-leninistische Ideologie zu, andere Parteien als die kommunistische sind in Kuba nicht erlaubt. 

Venezuela Caracas | Nicolas Maduro und Michelle Bachelet (Imago Images/Aton Chile/M. Delacroix)

Vor der Anfertigung ihres Venezuela-Berichts war Bachelet auch mit Staatschef Nicolas Maduro zusammengetroffen

Die Einladung erfolgt wenige Wochen, nachdem Bachelets Büro Anfang Juli einen Bericht über die Menschenrechtssituation in Venezuela veröffentlicht hat. Darin beschuldigt die UN-Kommissarin die - der kubanischen Führung nahestehende - Regierung in Caracas, die Opposition zu unterdrücken und zu kriminalisieren. Demnach fanden in dem Land zwischen Januar 2018 und Mai 2019 insgesamt 6800 außergerichtliche Hinrichtungen statt. Die Autoren des in Kuba veröffentlichten offenen Briefes verweisen explizit auf den Venezuela-Bericht.

Die staatliche kubanische Zeitung "Granma" hatte den Bericht scharf kritisiert. Das UN-Hochkommissariat sei auf einseitige und lügnerische Weise von der Opposition benutzt worden, um Venezuelas Staatschef Nicolas Maduro anzuschwärzen.

sti/mak (epd, kna)

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