Kuba und China im Menschenrechtsrat | Aktuell Welt | DW | 13.11.2013
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Aktuell Welt

Kuba und China im Menschenrechtsrat

Der UN-Menschenrechtsrat soll weltweit für Bürgerrechte kämpfen. Doch unter den 47 Mitgliedsstaaten sind einige, die es damit selbst nicht so genau nehmen.

Begleitet von Protesten von Menschenrechtsorganisationen sind Russland, China und Kuba in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Auch Saudi-Arabien und Vietnam bekamen in der UN-Vollversammlung genügend Stimmen für einen Sitz im Rat in Genf (Das Artikelbild zeigt den Sitzungssaal) . Insgesamt wurden 14 der 47 Sitze in dem Gremium neu vergeben.

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UN-Menschenrechtsrat neu besetzt

Der UN-Menschenrechtsrat hat lediglich moralische Autorität und kann keine Sanktionen beschließen. Ziel des 2006 gegründeten Gremiums ist es, die Menschenrechtslage in den Staaten zu überwachen und Empfehlungen zu ihrem Schutz zu geben. Die kommunistischen Länder China, Kuba und Vietnam, das ultrakonservative islamische Königreich Saudi-Arabien und Russland stehen allerdings selbst wegen Missachtung der Menschenrechte in der Kritik.

Wie fast alle Wahlen bei den Vereinten Nationen sind auch die zum Menschenrechtsrat nach fünf Ländergruppen unterteilt. Absprachen verhinderten, dass es in Europa und Asien zu Kampfabstimmungen kam. Für die beiden osteuropäischen Sitze waren Mazedonien und Russland die einzigen Kandidaten und wurden ebenso gewählt wie Frankreich und Großbritannien für Westeuropa. Für die vier Plätze Asiens gab es mit Vietnam, China, den Malediven und Saudi-Arabien vier Bewerber. Für Lateinamerika gewannen Kuba und Mexiko die beiden freien Plätze, Uruguay ging leer aus. Auch um die vier Sitze für Afrika gab es eine Kampfabstimmung. Südafrika, Algerien, Marokko und Namibia wurden gewählt, der Südsudan scheiterte.

Die Mitgliedszeit im Menschenrechtsrat beträgt drei Jahre, die anschließende Wiederwahl ist einmal möglich. Deutschland wurde vor einem Jahr gewählt und sitzt noch mindestens die nächsten beiden Jahre in dem Genfer Gremium. Der Rat, der im kommenden Jahr erstmals in seiner neuen Zusammensetzung tagt, dürfte tief gespalten sein. "Die Länder, die der Förderung der Menschenrechte wirklich verbunden sind, werden ihren Einsatz verdoppeln müssen", forderte Human Rights Watch.

wl/SC (dpa, epd, afp)

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