Wenn Diplomatie versagt
Noch ein Häppchen Hummer? Auf den ersten Blick alles beim Alten, bei der UN-Vollversammlung in New York: unendlich viele Treffen, Empfänge, Gespräche vor laufenden TV-Kameras und Verhandlungen in Hinterzimmern. Doch wer genauer hinsieht, erkennt den Unterschied: Frustration, Resignation, ja Zynismus machen sich breit angesichts der Tatsache, dass die Diplomaten keinen Waffenstillstand in Syrien verhandelt bekommen. Dabei geloben sie genau das wieder und wieder: Kein einziger Außenminister oder UN-Botschafter, der nicht eindringlich zum Frieden in Syrien aufruft. Und doch kommt er nicht zustande. Weshalb nicht?
Vereinfacht gesprochen, weil der politische Wille nicht da ist, weil man der jeweils anderen Seite keinen Sieg gönnt.
Die Russen wären durchaus bereit ihren Stadthalter in Damaskus, Präsident Assad, an die kurze Leine zu nehmen. Doch das hätte seinen Preis. Die Amerikaner müssten einer umfassenden Kooperation mit Moskau zustimmen - politisch und militärisch; Washigton müsste Moskau als gleichwertigen Partner anerkennen, sich vom "russischen Bären" umarmen lassen. Während Amerikas Außenminister John Kerry - zumindest nach außen hin - dazu bereit wäre, ist es der Rest der Obama-Administration nicht. Nicht die amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, nicht Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice, nicht der Präsident selbst. Am Ende seiner Amtszeit gönnt Obama Präsident Wladimir Putin diesen Sieg nicht. Sein Misstrauen gegenüber Russland ist zu groß, offensichtlich unüberwindbar.
Wirklich kompromissbereit ist Putin in der Syrien-Frage aber auch nicht. Weshalb sollte er? Präsident Obama, der Russland einst abschätzig eine "Regionalmacht" nannte, verlässt bald das Weiße Haus. Weshalb sollte der Kremlchef Obama jetzt noch einen außenpolitischen Erfolg zubilligen? Wer nicht mit Russland auf gleicher Augenhöhe verhandeln will, den lässt Putin im Regen stehen. Moskau spielt auf Zeit. Vielleicht schafft es Donald Trump ja doch noch Präsident zu werden, mag das Kalkül in Moskau sein? Mit Trump glaubt Putin schnell eine gemeinsame Sprache finden zu können. Und sollte Hillary Clinton die Präsidentenwahl gewinnen, kann der Kreml immer noch neu verhandeln. Russland mag nicht so stark sein wie es einst die Sowjetunion war: Seine Macht reicht alle Male, um außenpolitische Erfolge der Amerikaner im Nahen und Mittleren Osten zu verhindern.
Bei diesen diplomatischen Spielchen sieht der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ohnmächtig zu, redet auf alle Seiten ein, beschwört, appelliert, verzweifelt fast über so viel Starrhalsigkeit. Denn es gibt keine Alternative zur Diplomatie, keine militärische Lösung in Syrien.
Alles Lamentieren über Moskaus Machtspiele, über Obamas Eitelkeit, führt zu nichts. Den Preis für das Versagen der Politik, zahlen nicht die Diplomaten mit ihren Sektgläsern in der Hand. Sondern die hungernden Frauen und Kinder in Syrien. Täglich, oft auch mit ihrem Leben.