Kiew nimmt einige Einreiseverbote gegen Journalisten zurück | Aktuell Europa | DW | 17.09.2015
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Aktuell Europa

Kiew nimmt einige Einreiseverbote gegen Journalisten zurück

Eigentlich wollte die Ukraine mit ihrer Sanktionsliste Russland treffen. Allerdings verbot Kiew auch mehreren westlichen Journalisten die Einreise. Nun dürfen die Medienvertreter wieder ins Land.

Nachdem die Ukraine mit einer neuen Sanktionsliste gegen Russland auch mehreren westlichen Journalisten die Einreise verweigerte, ist Kiew nun zurückgerudert. Ein Sprecher des ukrainischen Präsident Petro Poroschenko (Artikelbild) sagte der Deutschen Welle, dass die Einreiseverbote für deutsche, britische und spanische Journalisten aufgehoben seien. Die Pressefreiheit habe für das Staatsoberhaupt einen sehr hohen Wert, erklärte ein anderer Präsidentensprecher via Twitter.

Die ukrainischen Strafmaßnahmen betreffen Menschen und Firmen, die nach der Angliederung der Halbinsel Krim an Russland und angesichts des Krieges in der Ostukraine Verständnis für die Politik Moskaus zeigen.

Hunderte Personen und Firmen betroffen

Mehr als 100 Unternehmen und Organisationen sowie fast 400 Personen sind aufgelistet. So muss etwa die russische Fluglinie Aeroflot Einschränkungen hinnehmen. Ukrainische Behörden dürfen die Antivirussoftware des russischen Anbieters Kaspersky nicht mehr verwenden. Die Ukraine hatte zuvor schrittweise mehr als 1700 Einreiseverbote vor allem gegen russische Politiker und Künstler erteilt.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierte die Einreisesperre gegen ausländische Journalisten als Bedrohung für die Pressefreiheit. Die Bewegungsfreiheit von Reportern zu begrenzen, führe nicht zu mehr Sicherheit, teilte die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Dunja Mijatovic, in Wien mit.

Russland verurteilte die ukrainische Sanktionsliste als inakzeptabel. "Dies entspricht absolut nicht dem Prinzip der Meinungsfreiheit", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.

Rutz überrascht

Der deutsche Journalist Michael Rutz war von dem vorübergehenden Einreiseverbot überrascht. "Ich war noch nie in der Ukraine und habe auch nicht die Absicht, in nächster Zeit dorthin zu reisen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Ich weiß überhaupt nicht, wie ich auf diese Liste komme", ergänzte er. In seinen journalistischen Arbeiten habe er die Annexion der Krim als solche benannt, sagte Rutz. Angeblich sei er auf der Liste als Wahlbeobachter geführt, er habe jedoch nie eine Wahl beobachtet. Da er nicht in die Ukraine reisen wolle, sei der Leidensdruck gering und die Sanktion nicht besonders ernst zu nehmen. Er ist Autor zahlreicher Fernsehfilme und Bücher und schreibt noch gelegentlich für die Wochenzeitung "Die Zeit" und die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ).

ago/wl (dpa, dpae, rtre)