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OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammen­arbeit in Europa (OSZE) ist aus der 1975 mit der Schlussakte von Helsinki zu Ende gegangenen Konferenz über Sicherheit und Zusam­men­arbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen.

Zu den wichtigsten Zielen der OSZE gehören Konfliktverhütung und Konfliktmanagement, der Schutz der Menschenrechte sowie von demokratischen und rechtsstaatlichen Standards als Beitrag zu Sicherheit und Stabilität, Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen sowie Terrorismusbekämpfung.

Ukraine aktuell: G7-Runde warnt Russland vor weiterer Eskalation

Ukraine aktuell: G7-Runde warnt Russland vor weiterer Eskalation 04.11.2022

Die G7-Außenminister verurteilen insbesondere die Atomdrohungen Moskaus. Zugleich kündigte die Runde weitere Unterstützung für die Ukraine an. Kiew meldet 4,5 Millionen Bürger ohne Strom. Ein Überblick.

Ukraine aktuell: NATO verdoppelt Präsenz in Nord- und Ostsee

Ukraine aktuell: NATO verdoppelt Präsenz in Nord- und Ostsee 11.10.2022

Das Militärbündnis reagiert damit auf die Lecks an den Nord-Stream-Leitungen, die auf dem Meeresgrund liegen. Die Ukraine soll Flugabwehrsysteme aus den USA erhalten. Der Überblick.
Ukraine aktuell: Slowakei will Kampfjets liefern

Ukraine aktuell: Slowakei will Kampfjets liefern 29.04.2022

Ungeachtet der Drohungen aus Moskau will das östliche NATO-Land eigene MiG-29-Flugzeuge abtreten. Polen springt dafür in die Bresche. Der Überblick.
Ukraine aktuell: Russland weist 40 deutsche Diplomaten aus

Ukraine aktuell: Russland weist 40 deutsche Diplomaten aus 25.04.2022

Moskau hat mit einer Vergeltungsmaßnahme auf die Ausweisung russischer Diplomaten aus Deutschland reagiert. Rheinmetall soll bei der Bundesregierung Panzer-Lieferungen an die Ukraine beantragt haben. Ein Überblick.
Ukraine Aktuell: Angriffe und Kämpfe statt Osterfrieden

Ukraine Aktuell: Angriffe und Kämpfe statt Osterfrieden 24.04.2022

Russland hat seine Luftangriffe nach Angaben der Ukraine auch am orthodoxen Osterfest fortgesetzt. Der ukrainische Präsident kündigte an, er erwarte zwei US-Minister in Kiew. Ein Überblick.
Umstrittenes Verfassungsreferendum in Belarus

Umstrittenes Verfassungsreferendum in Belarus 27.02.2022

In Belarus hat Machthaber Lukaschenko über Verfassungsänderungen abstimmen lassen - nicht geheim und ohne OSZE-Beobachtung. Die Opposition und der Westen halten das für undemokratisch.
Krisendiplomatie zum Russland-Ukraine-Konflikt läuft auf vollen Touren

Krisendiplomatie zum Russland-Ukraine-Konflikt läuft auf vollen Touren 20.02.2022

Derzeit ist es vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der mit einer umfangreichen Telefondiplomatie den Konflikt zwischen Moskau und Kiew zu entschärfen versucht. Hat er erste Fortschritte erreicht?

OSZE berichtet von Gefechten in der Ost-Ukraine

OSZE berichtet von Gefechten in der Ost-Ukraine 17.02.2022

In der Ost-Ukraine gibt es nach Darstellung der OSZE-Beobachter neue Verstöße gegen die eigentlich geltende Waffenruhe. Die pro-russischen Rebellen und die ukrainische Armee beschuldigen sich gegenseitig.

Baerbock zu Ukraine-Krise: Absolut brenzlige Situation

Baerbock zu Ukraine-Krise: "Absolut brenzlige Situation" 14.02.2022

Die Diplomatie hat in der zugespitzten Krise um die Ukraine bislang keine sichtbare Entspannung gebracht. Kiews Außenminister ruft Russland auf, seiner Verpflichtung zu militärischer Transparenz nachzukommen.
Bundesaußenministerin Baerbock an der Front im Donbass

Bundesaußenministerin Baerbock an der Front im Donbass 08.02.2022

Signal der deutschen Außenministerin aus dem Donbass: Europa ignoriert die Nöte der Ukraine nicht. Treffen mit OSZE-Vertretern sowie mit Nichtregierungsorganisationen sollen dies noch unterstreichen.
OSZE plant umfangreiche Beobachtung der Wahl in Ungarn

OSZE plant umfangreiche Beobachtung der Wahl in Ungarn 04.02.2022

Dass die OSZE ein Mitgliedsland der Europäischen Union (EU) derart in den Blick nimmt, ist ungewöhnlich. Was den Zustand der Demokratie in Ungarn angeht, ist das kein gutes Zeichen.
NATO: Keine Kampftruppen für die Ukraine

NATO: Keine Kampftruppen für die Ukraine 30.01.2022

Generalsekretär Jens Stoltenberg schließt den Einsatz von NATO-Soldaten in der Ukraine aus. Denn das osteuropäische Land ist kein Mitglied des westlichen Verteidigungsbündnisses, so Stoltenberg.

Ungarn: OSZE-Mission gegen Wahlbetrug?

Ungarn: OSZE-Mission gegen Wahlbetrug? 10.01.2022

Immer wieder manipulieren Viktor Orban und seine Partei Fidesz Wahlen zu ihren Gunsten. Ungarische Aktivisten verlangen deshalb eine strenge Kontrolle der Parlamentswahl im Frühjahr durch externe Beobachter.
Ukraine beherrscht US-russisches Treffen

Ukraine beherrscht US-russisches Treffen 02.12.2021

Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau sind stark angespannt. Das wurde auch bei einem Treffen der Minister Blinken und Lawrow deutlich. Sie wiederholten ihre Warnungen zu den Streitpunkten im Ukraine-Konflikt.
Meinung: Wo ist die OSZE im Flüchtlingskonflikt mit Belarus?

Meinung: Wo ist die OSZE im Flüchtlingskonflikt mit Belarus? 15.11.2021

Im Streit um die Migranten an der östlichen EU-Außengrenze fehlt es nicht an martialischer Rhetorik in Richtung Belarus. Die Diplomatie kam bisher zu kurz. Das ist die Stunde der OSZE, meint Roman Goncharenko.
Präsidentenwahl in zentralasiatischer Republik Usbekistan

Präsidentenwahl in zentralasiatischer Republik Usbekistan 24.10.2021

In Usbekistan wird der Präsident neu gewählt und es gilt als sicher, dass Amtsinhaber Mirsijojew das Rennen machen wird. Die Opposition wurde zu der Abstimmung nicht zugelassen.
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