Italien wackelt weniger | Aktuell Europa | DW | 01.06.2018
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Regierungsbildung in Rom

Italien wackelt weniger

Am Nachmittag soll die neue Populistenregierung vereidigt werden. Damit ist zumindest die Ungewissheit über den politischen Kurs in Rom vorbei. Die Nervosität legt sich ein bisschen - an den Börsen und in Berlin.

Mailänder Börse (DW/B. Riegert)

Skulptur vor der Mailänder Börse

Italiens Populisten stehen unmittelbar vor der Macht. An diesem Freitagnachmittag soll die Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega vereidigt werden. Die Finanzmärkte reagieren nach den Turbulenzen der vergangenen Tage erleichtert darauf, dass eine Neuwahl nun vorerst abgewendet ist.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will "offen" auf die neue Regierung in Italien zugehen. Die Bundesregierung werde "alles daran setzen, dass es zu einer guten Zusammenarbeit kommt, wie es den engen deutsch-italienischen Beziehungen entspricht", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. 

Wie angespannt die Lage zwischen Rom und Brüssel ist, illustriert die Aufregung um EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Der hatte mit Äußerungen über Korruption in Italien und mit einer Klage über Schuldzuweisungen an die EU neue Empörung ausgelöst.

Unruhe bei den Märkten. Und in der EU.

Die künftige Regierung will auf Distanz zur Europäischen Union gehen, und auch ihr Regierungsprogramm beunruhigt die Märkte und die EU. In Italien belaufen sich die Staatsschulden in absoluten Zahlen auf fast 2,3 Billionen Euro. Das entspricht fast 132 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung - so viel wie in kaum einem anderen Land der Welt. Dennoch planen die Populisten erhebliche Mehrausgaben etwa durch Steuersenkungen und die Einführung eines Grundeinkommens.

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Mehrheit der Italiener unterstützt Koalition der Populisten

Zudem mehren sich die Hinweise darauf, dass die nach Deutschland und Frankreich drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone nicht richtig in Schwung kommt. Die italienische Wirtschaft kämpft mit zu geringen Investitionen und einem schwachen Außenhandel, bei dem die Importe schneller wachsen als die Exporte. Die Industriestaaten-Organisation OECD erwartet für 2018 ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent und für 2019 ein Plus von 1,1 Prozent.

Gute Stimmung in Mailand

Das alles, die Unsicherheit über die Zukunft Italiens und die Euro-kritische Haltung der Populisten-Allianz hatten die Kapitalmärkte zusätzlich in Alarm versetzt. Doch zunächst ist die Aussicht auf eine neue Regierung in Rom an den südeuropäischen Finanzmärkten mit Erleichterung aufgenommen worden. Die Risikoaufschläge für Staatsanleihen gingen am Vormittag zunächst deutlich zurück. An den Aktienmärkten herrschte vor allem in Mailand gute Stimmung: Der Leitindex FTSE MIB zog um rund 2,5 Prozent an und machte damit zumindest einen kleinen Teil seiner seit Mitte Mai erlittenen Kursverluste wieder wett. Der Euro profitierte dagegen nur leicht von der Entwicklung.

rb/jj (afp, dpa, rtr)

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