Italien: Populisten an die Macht | Europa | DW | 31.05.2018
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Politische Krise

Italien: Populisten an die Macht

Der Gewinner der Krise in Italien heißt Matteo Salvini. Die Mehrheit der Italiener unterstützt weiter die Populisten. Sie wollen deren Regierung im Amt sehen - die alte politische Klasse soll weg. Barbara Wesel aus Rom.

Der Trionfale-Markt im Stadtteil Prati ist kein Touristenziel in Rom. In dem modernen Zweckbau geht es vor allem um die Qualität von Obst und Gemüse, Käse und Fleischprodukten, die die Einheimischen anlockt. Frischer Büffelmozzarella, Artischocken, die berühmten Zucchiniblüten - hier gibt es alles, was ein italienischer Haushalt in der Küche schätzt. Aber die Sitten ändern sich. Jüngere Italiener kaufen inzwischen auch in billigen Supermärkten und essen Fastfood. An diesem Mittag sind die Reihen zwischen den Ständen ziemlich leer.      

Die "kleinen Leute" leiden

"Der Markt war unglaublich geschäftig, man hat endlos gearbeitet", erinnert sich Enrico an seinem Wurst- und Käsestand. Der 52-jährige Römer arbeitet seit 26 Jahren im Trionfale-Markt. "Und schaut euch um, außer ein paar alten Leuten ist hier niemand mehr. Ich habe zwei Töchter, die nicht arbeiten und noch studieren, ich muss Kredite zurückzahlen, ich weiß oft nicht, wie ich ans Monatsende komme", sagt Enrico - und fügt hinzu, dass 54 Millionen Italiener dieselben Probleme hätten. 

Es sind die seit Jahrzehnten bekannten Symptome der italienischen Krankheit: Ein schwaches Sozialsystem, hohe Jugendarbeitslosigkeit, Klientelwirtschaft am Arbeitsmarkt und bei der Ämtervergabe, eine dysfunktionale öffentliche Verwaltung. Was in Italien passiert, ist der Aufstand der "kleinen Leute", die sich vergessen und abgehängt fühlen, gegen die etablierten Parteien und das System einer privilegierten Oberschicht. "Ich habe Dutzende Male an das Büro von Premier Matteo Renzi geschrieben, er soll uns helfen, damit das Dach vom Markt repariert wird", erzählt Enrico. Eine Antwort sei nie gekommen. 

Italien Rom Lebensmittelhändler Enrico (DW)

Lebensmittelhändler Enrico setzt auf die Koalition der Populisten

Er setzt jetzt ganz auf die Koalition der Populisten, damit es für Leute wie ihn besser wird: "Ich hoffe, dass in dieser Krise die Vernunft gewinnt, und der Wille der Bürger respektiert wird. Die Leute haben für Luigi Di Maio und Matteo Salvini gestimmt, und sie sollten jetzt auch regieren." Er findet, Präsident Sergio Mattarella hätte sich nicht in die Regierungsbildung und die Auswahl der Minister einmischen sollen.    

Einfache Antworten auf schwierige Fragen

Schlagzeilen über ein "Erdbeben" an den Finanzmärkten habe er satt. "Wenn wir im Euro bleiben sollen, dann müssen Deutschland und Frankreich eine Menge ändern. Wir haben Schulden über Schulden und es hat keinen Zweck, so weiter zu machen. Wenn wir ein Referendum hätten, würde ich für einen Euro-Austritt stimmen", sagt er. 

Für Enrico ist ein Staatsbankrott irgendwie keine Drohung, Italien sei doch ein starkes Land: "Ich will, dass Italien auf einer Ebene mit Deutschland und Frankreich steht." Wie viele seiner Landsleute leidet auch er unter einem politischen Minderwertigkeitskomplex: Italien sei jahrelang zu kurz gekommen. Deshalb ist Enrico auch Anhänger von Matteo Salvini geworden, der "Italien zuerst" verspricht. Die Beliebtheit des Lega-Chefs steigt Umfragen zufolge rasant, seine Partei könnte bei baldigen Neuwahlen sogar die stärkste Kraft werden.

"Wir sind in dieser Krise, weil seit 15 Jahren Berlusconi oder die Sozialdemokraten an der Regierung waren", glaubt Enrico. "Die haben nichts für die Leute getan, nur an die Banken gedacht. Ich bin jetzt Populist!" Selbst wenn sie versagen sollte - diese neue Regierung sei die letzte Chance der einfachen Leute.  

Und er ist mit dieser Meinung nicht allein. Wo immer man nachfragt im Trionfale-Markt, überwiegen Wut und Frustration. "Es ist unerträglich! Wir sind Untertanen von Deutschland und Frankreich", schimpft der Nachbar am nächsten Stand. Auch bei "Honig und Eier" ist der Besitzer verärgert:"Die Leute haben für die Koalition gestimmt, sie sollte auch regieren, Mattarella hätte ihnen das Mandat geben sollen." Die Gemüsehändlerin ist etwas gelassener: "Ich verstehe nichts von Politik, aber er hätten den Jungen eine Chance geben sollen." 

Italien Rom Kundin auf Markt (DW)

Eine ältere Kundin am Trionfale-Markt sagt, Mattarella habe das Richtige getan

Nur eine ältere Kundin ist anderer Meinung: "Es ist zum Haare raufen, alle wollen an die Macht und keiner richtig regieren. Mattarella hat das Richtige getan, absolut richtig." Allerdings unterstützen 60 Prozent der Italiener eine Koalitionsregierung der Populisten und eine Mehrheit kritisiert den Präsidenten.  

Die Angst vor dem Crash

Die nüchterne Erklärung der Lage kommt vom Politikanalysten Francesco Galietti, der in seinem eleganten, mit Designer-Möbeln eingerichteten Büro im Zentrum Roms sitzt. Für ihn steht die Reaktion der Finanzmärkte durchaus im Mittelpunkt, er war früher Berater am Finanzministerium in Rom: "Worauf die Märkte warten, ist ein Zeichen für eine solide Fiskalpolitik und gegen einen Euro-Austritt. Ein viel schlechteres Signal wären vorgezogene Neuwahlen und die Unsicherheit, die sie bringen." Sogar eine Anti-Establishment-Regierung könne beruhigend wirken, meint Galietti, wenn sie keine allzu aggressive Ausgabenpolitik betreibe. Die Anleger würden in jedem Fall eine offensive Strategie zur Senkung der Staatsschulden erwarten.

Im Gegensatz zu Stimmen in der EU hat Galietti keine Angst davor, dass Italien die Eurozone in den Abgrund stürzen wird: "Ich glaube nicht, dass sie (die Populisten) die Karre an die Wand fahren werden. Es gibt diese Paranoia vor allem bei Salvini, dass er so einen Crash will. Aber ich glaube das nicht." Allerdings gerate die Konfrontation außer Kontrolle: "Es geht jetzt um Palazzo gegen Volk", und für den Palast stehe Präsident Mattarella, der eigentlich unparteiisch über dem politischen Streit sein solle.

Wenn man eine politische Konfrontation wolle, um sich zu profilieren, dann brauche man dafür einen Feind, sagt Galietti. Aber weil Berlusconi bedeutungslos geworden sei und die Sozialdemokraten sich selbst zerstörten, hätten sich die Populisten jetzt Präsident Mattarella als Feindbild geschaffen: "Er hat die Lage nuklear eskaliert. Denn erst der Präsident hat ein potenzielles Referendum über den Euro überhaupt ins Spiel gebracht." Diese schwierige Situation erinnere an den Brexit. Aber die Auswirkungen könnten noch schlimmer sein, "weil Italien in der Eurozone ist". 

Italien Rom Franceso Galietti (DW)

Francesco Galietti hat keine Angst davor, dass Italien die Eurozone in den Abgrund stürzen könnte

Und die Wut auf Deutschland? Das habe in der italienischen Politik eine lange Tradition. Beim italienischen Volk wie beim Establishment sei seit jeher die Idee verbreitet, dass die EU Deutschland gehöre, sagt der Politik-Experte. Das sei nicht eine neue Idee von Di Maio und Salvini.

Und wenn die Populisten jetzt doch ans Ruder kommen, die inzwischen neue Koalitionsgespräche führen? Die Frustration ist größer als die Angst vor dem, was passieren könnte. Das aber könne sich schnell ändern, meint Galietti, vor allem bei den Wählern der Lega im Norden, wo viele kleine Unternehmen eng mit Deutschland verflochten sind: "Sie hätten viel zu verlieren, wenn es zu einem Zusammenbruch kommt. Aber wenn man die Leute einschüchtert, reagieren sie leicht über", sagt der Politikexperte - und genau das sei in Italien passiert.

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