Folgt bald eine UN-Resolution zu Libyen? | Aktuell Nahost | DW | 22.01.2020
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Diplomatie

Folgt bald eine UN-Resolution zu Libyen?

Die Berliner Libyen-Konferenz wurde als erster Schritt auf dem langen Weg zum Frieden in dem Bürgerkriegsland gewertet. Bei den Vereinten Nationen wünscht man sich nun, die Beschlüsse durch eine Resolution zu stützen.

UN-Generalsekretär António Guterres (Artikelbild) dringt darauf, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Berliner Libyen-Einigung unterstützt. "Ich glaube, dass die Bestätigung dieser Schlussfolgerungen durch den Sicherheitsrat und andere Schritte danach sehr wichtig sein könnten", sagte Guterres in New York auf die Frage, wie er zu einer möglichen Resolution zu den Vereinbarungen vom Wochenende stehe. Zuvor hatte er das mächtigste UN-Gremium über die Beschlüsse von Berlin unterrichtet.

Rechtlich bindend

Der Vorteil einer UN-Resolution wäre, dass diese rechtlich bindend wäre und den Beschlüssen so zusätzlichen Nachdruck verleihen könnte. Am Sonntag hatten sich 16 Staaten und Organisationen bei dem Libyen-Gipfel in Berlin auf einen Friedens-Fahrplan für das Bürgerkriegsland geeinigt, zu der auch ein Waffenstillstand und eine Durchsetzung des - an sich - seit Jahren bestehenden UN-Waffenembargos gehören. Guterres nannte die Einigung in Deutschland einen "großen Schritt" hin zum Frieden in Libyen. Nun müsse aber sichergestellt werden, dass der beschlossene Fahrplan umgesetzt werde. Angesichts der größtenteils haltenden Waffenruhe zeigte sich der UN-Chefdiplomat zufrieden. Es gebe nur vereinzelte Verstöße.

Deutschland Libyen-Konferenz in Berlin (AFP/A. Schmidt)

Der UN-Generalsekretär (zweiter von links) war auch bei den Berliner Beratungen zugegen

Der Sicherheitsrat stellte Gespräche über eine mögliche Resolution in Aussicht. Weitere Unterredungen der 15 Mitgliedsstaaten, zu denen auch Deutschland gehört, würden in den kommenden Tagen folgen, sagte der vietnamesische UN-Botschafter Dang Dinh Quy in seiner Funktion als Präsident des Rates. Das Gremium begrüßte die erreichte Einigung und forderte die Konfliktparteien auf, konstruktiv an einem formalen Waffenstillstand zu arbeiten.

ml/qu (dpa, rtr)

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