Die Libyen-Konferenz ist abgesagt | Aktuell Afrika | DW | 10.04.2019
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Vereinte Nationen

Die Libyen-Konferenz ist abgesagt

Mit einem Allparteientreffen wollten die Vereinten Nationen die Zukunft Libyens gestalten. Doch die anhaltenden Kämpfe rund um die Hauptstadt machen alle Pläne zunichte. Nun ist der UN-Sicherheitsrat gefragt.

Libyen Nationale Libysche Armee (LNA) (Reuters/E.O. Al-Fetori)

Ein Kämpfer der Nationalen Libyschen Armee (LNA)

"Wir können die Teilnahme an der Konferenz nicht verlangen, solange geschossen wird und Luftangriffe geflogen werden", sagte der UN-Gesandte Ghassan Salamé. Er sei aber entschlossen, die geplante Allparteienkonferenz "so bald wie möglich" auszurichten. Vom 14. bis zum 16. April sollten ursprünglich Termine für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Libyen festgelegt werden.

Mit der Lage im Land wird sich um 21.00 Uhr MESZ der UN-Sicherheitsrat beschäftigen. Großbritannien und Deutschland setzten das Thema auf die Tagesordnung. Deutschland hat derzeit den Vorsitz des Gremiums inne. Der zuständige UN-Sonderbeauftragte Ghassan Salame soll den Rat über die aktuelle Situation in dem ölreichen Krisenland informieren. 

"Gemeinsam die militärische Eskalation stoppen"

UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi rief den Sicherheitsrat dazu auf, die Vertreibung von Menschen rund um Tripolis zu stoppen. "Am wichtigsten beim Thema Libyen ist Eure gemeinsame Vorgehensweise, um die derzeitige militärische Eskalation zu stoppen, und Euer lauter Ruf danach, Zivilisten zu verschonen, auch Flüchtlinge und Migranten, die in dem Land festsitzen", sagte Grandi dem Sicherheitsrat. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte am Montagabend ein sofortiges Ende der Kämpfe gefordert.

Tatsächlich waren die Angriffe am Dienstag aber neu aufgeflammt. Sowohl die regierungstreuen Truppen als auch die sogenannte Libysche Nationale Armee (LNA) des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar melden immer neue "Vorstöße". Bisher scheint aber keine Seite tatsächlich die Oberhand zu gewinnen. Laut Sicherheitskreisen in Tripolis war vor allem ein Gebiet rund 30 Kilometer südlich der Stadt betroffen. Ein Luftangriff hatte den einzigen funktionierenden Flughafen von Tripolis getroffen, der daraufhin zeitweise geschlossen wurde. Menschen kamen nicht zu Schaden, eine Landebahn wurde jedoch beschädigt. Die LNA bekannte sich zu dem Angriff. Libyens zivile Luftfahrtbehörde lässt einstweilen nur den Nachtflugbetrieb wieder zu.

Reisewarnungen aus Berlin

Die Vereinten Nationen brachten mehr als 150 Flüchtlinge in Sicherheit, die bisher in einem Lager in Tripolis untergebracht waren. Dazu hieß es, das Lager Ain Sara im Süden der Stadt sei in den vergangenen Tagen von den schweren Kämpfen betroffen gewesen. Nach UN-Einschätzung müssen in den kommenden Tagen weitere Flüchtlinge in sichere Gebiete transportiert werden. Tripolis ist der Sitz der international anerkannten Regierung.

Das Auswärtige Amt in Berlin warnt vor Reisen nach Libyen. Die Lage dort sei in weiten Teilen "sehr unübersichtlich und unsicher", heißt es in der Warnung. Seit der Militärintervention der NATO in Libyen und dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 herrscht in dem nordafrikanischen Land Chaos. Die Regierung in Tripolis ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle.

rb/se (afp, ap, dpa)

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