Deutsch-russisches Treffen in Berlin zu Syrien und der Ukraine | Aktuell Welt | DW | 24.07.2018
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Berlin

Deutsch-russisches Treffen in Berlin zu Syrien und der Ukraine

In der Bundeshauptstadt ist es überraschend zu einem Gespräch mit hochrangigen Vertretern Moskaus gekommen. Im Mittelpunkt stand die Lage in den beiden Konfliktländern. Fotos von der Zusammenkunft gibt es nicht.

Bewohner der bislang von Rebellen belagerten syrischen Dörfer Fua und Kafraja bei einer Evakuierungsaktion vor wenigen Tagen (Foto: Reuters/K. Ashawi)

Bewohner der bislang von Rebellen belagerten syrischen Dörfer Fua und Kafraja bei einer Evakuierungsaktion

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen neuen Vorstoß unternommen, um den Friedensprozess im Syrien-Konflikt voranzubringen. Sie traf in Berlin mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen, um die Lage im Nahen Osten und insbesondere in Syrien zu erörtern. An dem Treffen nahmen den Angaben zufolge auch Außenminister Heiko Maas sowie von russischer Seite der Chef des Generalstabes der Streitkräfte, Waleri Gerassimow, teil. Das Außenministerium in Moskau teilte nach dem Treffen mit, Merkel und Lawrow hätten vor allem darüber gesprochen, wie in Syrien Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen geschaffen werden könnten.

Bundeskanzlerin Merkel und der russische Außenminister Lawrow im Februar 2017 bei der Münchner Sicherheitskonferenz (Foto: picture-alliance/dpa/T. Hase)

Bundeskanzlerin Merkel und der russische Außenminister Lawrow im Februar 2017 bei der Münchner Sicherheitskonferenz

Wie dem Einfluss des Iran in Syrien begegnen?

Lawrow und Gerassimow waren am Montag bereits mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem zusammengekommen. Nach israelischen Angaben will Russland, das in dem Konflikt eine zentrale Rolle spielt, proiranische Kräfte in Syrien künftig etwa 100 Kilometer von der Grenzlinie zu Israel fernhalten. Netanjahu habe bei dem Gespräch mit Lawrow und Gerassimow darauf bestanden, längerfristig müssten alle iranischen Truppen und ihre Verbündeten aus ganz Syrien abziehen, hieß es in einem Fernsehbericht. Außerdem müsse der Iran alle Raketen mit großer Reichweite und seine Flugabwehr aus Syrien entfernen.

Die syrischen Regierungstruppen hatten Ende Juni mit russischer Unterstützung ihre Offensive im Süden Syriens begonnen. Nach dem Abzug von Tausenden Rebellen und ihren Familien übernahm die syrische Regierung die Kontrolle von weiten Teilen der umkämpften südlichen Provinz Kunaitra. Israels Regierung beobachtet die Entwicklung mit Sorge. Sie will verhindern, dass mit Syrien verbündete iranische Kräfte bis an die Grenze vorrücken. Für Moskau ist Teheran ein Partner in der Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Ukraine Konflikt in der Ostukraine | Volksrepublik Lugansk, Militär (Imago/Itar-Tass)

Ein Schulabgänger beim Besuch einer Rekrutierungsstelle des Militärs in der abtrünnigen ostukrainischen Region Luhansk

UN-Blauhelme in den Donbass?

Der stellvertretenden Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, zufolge war auch der Konflikt in der Ostukraine Thema der Runde in Berlin. Seit einiger Zeit ist unter anderem ein möglicher Einsatz von UN-Blauhelmen im Donbass im Gespräch. Bei einem Außenministertreffen Mitte Juni waren die Vorstellungen darüber in Kiew und Moskau noch weit auseinander gegangen. Seit vier Jahren bekämpfen sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten in der Ostukraine.

sti/kle (afp, dpa, rtr)