De Maizière gegen Einsatz in Syrien
29. April 2013
Er unterstütze jede politische Einflussnahme im Syrien-Konflikt, sagte de Maizière in Washington. "Aber eine militärische Rolle im Moment sehe ich nicht.". In Anspielung auf Äußerungen von US-Präsident Barack Obama warnte der deutsche Minister vor der Festlegung starrer "roter Linien".
Für ein militärisches Eingreifen des Westens in den Konflikt dürfe es keinen "Automatismus" geben, sagte de Maizière. Obama hatte vor bereits vor längerem erklärt, wenn das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad im Bürgerkrieg Chemiewaffen einsetzen sollte, würde eine "rote Linie" überschritten. Nach jüngsten US-Geheimdienstberichten hat das Regime möglicherweise eine begrenzte Menge Giftgas eingesetzt. Obama fordert nähere Informationen.
Veranstaltung im Holocaust-Museum
Zum Auftakt seines USA-Besuchs nahm de Maizière in Washington an einer Festveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des Holocaust-Museums über den Völkermord der Nazis an den Juden (das Artikelbild zeigt ihn am Eingang des Museums) teil. Zu den Ehrengästen gehörten auch der frühere US-Präsident Bill Clinton und der Holocaust-Überlebende und Schriftsteller Elie Wiesel. De Maizière zeigte sich geehrt, zu der Veranstaltung eingeladen worden zu sein: "Natürlich ist es etwas besonderes, wenn man als Deutscher in den USA in einem Holocaust-Museum ist", betonte der CDU-Politiker. "Wenn Sie hier sitzen als deutscher Verteidigungsminister und nicht ein einziger anti-deutscher Zungenschlag bei dieser Veranstaltung stattfindet, sondern eher Selbstreflexion zu der Rolle Amerikas, das ist eine bewegende Sache."
Clinton nannte den Antisemitismus "die Krankheit, die die Nazis den Deutschen gegeben haben". Ursache jeden Rassismus' sei stets "die Idee, dass die Unterschiede wichtiger als die Gemeinsamkeiten" der Menschen seien. Das Holocaust-Museum in Washington zählt zu den bedeutendsten weltweit. Seit 1993 haben mehr als 30 Millionen Menschen die Informations- und Gedenkstätte besucht.
Zusammen mit dem Bundesverteidigungsminister ist Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in die US-Bundeshauptstadt gereist. Bei einem Treffen Friedrichs mit US-Justizminister Eric Holder stand eine engere Zusammenarbeit Deutschlands und Europas mit den USA im Kampf gegen den Terrorismus im Mittelpunkt. Es gehe unter anderem um den Austausch von Informationen über Dschihadisten aus verschiedenen Ländern, die derzeit von muslimischen Extremisten in Syrien ausgebildet werden, hieß es nach dem Gespräch. Holder habe Sorge über die steigende Zahl ausländischer Dschihadisten in Syrien geäußert. Es handele sich schätzungsweise um 500-700 Europäer, unter ihnen 30 bis 40 Deutsche.
wl/kle (dpa / afp)