Chemiewaffen-Experten wollen Feuerpause | Aktuell Welt | DW | 09.10.2013
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Aktuell Welt

Chemiewaffen-Experten wollen Feuerpause

Der Zeitplan ist eng, die Aufgabe kompliziert. Trotzdem glauben die Kontrolleure, dass Syriens Chemiewaffen wie geplant bis Mitte 2014 vernichtet werden können, wenn bestimmte Voraussetzungen stimmen.

"Wenn wir die Kooperation aller Seiten sicherstellen und wenn es eine zeitweilige Waffenruhe gibt, damit unsere Experten ihre Arbeit machen können, dann können die Ziele meines Erachtens erreicht werden", sagte der Generaldirektor der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), Ahmet Üzümcü, in Den Haag. Die internationalen Chemiewaffenkontrolleure wollen in den kommenden Wochen rund 20 Orte in Syrien nach C-Waffen überprüfen. Bisher seien die syrischen Behörden bei der Zusammenarbeit "recht kooperativ", lobte Üzümcü.

Zu den noch ungeklärten Fragen gehöre die Finanzierung der Waffenvernichtung, sagte der OPCW-Generaldirektor weiter. Normalerweise müsse sie das jeweils betroffene Land übernehmen. Syrien könne damit Probleme haben, so dass über die Schaffung eines internationalen Fonds nachgedacht werden müsse. Offiziell weist die Regierung in Syrien jede Verantwortung für einen Giftgaseinsatz in der Nähe von Damaskus von sich. Ende August waren mehr als 1400 Menschen durch Giftgas getötet worden.

Zeitplan der Vernichtung

Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) wird die Beseitigung des Chemiewaffen-Arsenals in drei Phasen ablaufen: Die erste Phase habe bereits begonnen. In der zweiten Phase werde es darum gehen, die C-Waffen und Gerätschaften zur Mischung der Chemikalien zu zerstören. In der dritten Phase soll die komplette Eliminierung des C-Waffen-Programms überprüft werden.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon schätzt, dass 100 Experten nötig sind, um die Vernichtung des syrischen Giftgas-Arsenals zu überwachen. Ban hatte am Montag in einem Brief an die Mitglieder des Weltsicherheitsrates den Aufbau einer Expertengruppe in dieser Größe vorgeschlagen. Die OPCW sollte dabei die "technische Führung" übernehmen, die UN die "strategisch koordinierende Rolle", so Ban.

Ban Ki-Moon, UN-Generalsekretär, spricht bei einer Pressekonferenz (Foto: REUTERS)

Ban Ki-Moon, UN-Generalsekretär

Deutsche Experten nach Syrien?

Möglicherweise kommen auch deutsche Chemiewaffen-Inspektoren in Syrien zum Einsatz. Das schloss das Auswärtige Amt nicht ausdrücklich aus: "Darüber will ich hier zum jetzigen Zeitpunkt nicht spekulieren", sagte ein Sprecher auf die Frage, ob eine Beteiligung deutscher Fachleute möglich sei.

Deutschland verfügt über große Expertise bei der Untersuchung und Zerstörung von Chemiewaffen. Das Wehrwissenschaftliche Institut für Schutztechnologien der Bundeswehr in Münster hatte bereits vor einigen Wochen nach Angaben aus Sicherheitskreisen einen Teil der UN-Proben nach dem Giftgasangriff in Damaskus untersucht.

Am 27. September hatte der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Zerstörung von Syriens C-Waffen verabschiedet. Nach Schätzungen verfügt das Assad-Regime über ein Arsenal von rund 1000 Tonnen an Chemiewaffen.

nem/uh (epd, dpa, rtr, afp)

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