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Barack Obama lobt Deutschland und Kanada

21. September 2016

Auf dem Flüchtlingsgipfel in New York fand der US-Präsident anerkennende Worte für Deutschland und Kanada wegen ihres Engagements in der Flüchtlingskrise. An alle anderen richtete Obama einen eindringlichen Appell.

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USA Flüchtlingsgipfel Barack Obama
Bild: Reuters/B. McDermid

Zum Auftakt des von den USA organisierten Flüchtlingsgipfels gab es anerkennende Worte für die Regierungschefs Deutschlands und Kanadas: "Ich möchte Kanzlerin Merkel und Premierminister Trudeau und den Völkern dieser beiden Länder persönlich danken", sagte US-Präsident Barack Obama in New York.

Beide Länder hätten ihr äußerstes gegeben, um Flüchtlingen zu helfen und sie zu unterstützen. Für eine Politik der Offenheit gegenüber Flüchtlingen müssten Politiker oft einen hohen Preis zahlen: Die Politik gehe "manchmal hart mit Regierenden um", die die Grenzen für Schutzsuchende öffneten sagte Obama mit Blick auf Bundeskanzlerin Angela Merkel, die innenpolitisch und innerhalb ihrer Partei in der Kritik steht.

Der US-Präsident würdigte auch das Engagement für Flüchtlinge in Schweden und Jordanien sowie in Mexiko, wo nach UN-Angaben in diesem Jahr bis zu 400.000 Flüchtlinge vor allem aus Zentral- und Südamerika erwartet werden.

Flüchtlinge als Chance begreifen

An dem Gipfel nahmen Staats- und Regierungschefs von rund 50 Ländern teil. Nach Angaben von Gastgeber Obama sagten sie zu, ihre Flüchtlingshilfe in diesem Jahr im Vergleich zu 2015 um 4,5 Milliarden US-Dollar aufzustocken. Außerdem sicherten sie die Aufnahme von mehr als 360.000 Flüchtlingen zu. Das bedeute eine Verdoppelung ihrer Anstrengungen im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl bleibt allerdings weit hinter den Forderungen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR zurück, das für dieses Jahr Aufnahmeländer für rund 1,1 Millionen Flüchtlinge sucht.

Die Welt dürfe vor dieser "Krise epischen Ausmaßes" nicht die Augen verschließen, mahnte Obama. Mit dem Geld solle vor allem dafür gesorgt werden, dass eine Million Flüchtlingskinder zur Schule gehen können und ihre Eltern einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten.

Die USA seien einst von Flüchtlingen und Migranten aufgebaut werden. "Flüchtlinge sollten nicht als Last angesehen werden", so Obama. Vielmehr könnten sie ihre jeweiligen Aufnahmeländer bereichern und stärker machen. Seinen Angaben zufolge würden die USA im kommenden Jahr 110.000 Flüchtlinge aufnehmen, rund 25.000 mehr als in diesem Jahr.

Überschattet von Anschlägen in Syrien

Der Flüchtlingsgipfel fand am Rande der UN-Vollversammlung statt. Co-Organisatoren waren neben Deutschland und Kanada der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, Schweden, Mexiko, Jordanien und Äthiopien. Bereits am Montag hatte Ban zu einem UN-Gipfel rund um das Thema Flucht und Migration geladen.

Dort hatte US-Präsident Obama die Weltgemeinschaft vor der Abschottung einzelner Staaten gewarnt. "Eine von Mauern umringte Nation würde sich heute nur selbst einsperren", sagte er in einem Seitenhieb gegen den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, der die Grenze der USA zu Mexiko massiv absichern will.

Beide Veranstaltungen standen unter dem Eindruck des verheerenden Angriffs auf einen Hilfskonvoi in Syrien. Die Gewalttat mit mehr als 20 Toten und vielen Verletzten zwinge die Vereinten Nationen zu einer vorübergehenden Einstellung aller Hilfslieferungen, hatte Generalsekretär Ban erklärt.

mak/stu (dpa, afp, epd)