Baerbock sichert Moldau und Ukraine weitere Unterstützung zu
17. Oktober 2023Außenministerin Annalena Baerbock hat der Ukraine und Moldau die weitere Unterstützung Deutschlands zugesichert. "Wir stehen weiter Schulter an Schulter mit der Ukraine und mit Moldau", sagte Baerbock in Chisinau am Rande eines Treffens der Unterstützungsplattform für Moldau.
Schon vor dem Angriffskrieg gegen die Ukraine habe Russland versucht, Moldau zu destabilisieren. Moskau habe "Energie als Waffe eingesetzt, hat mit Fake News versucht, die Regierung immer wieder ins Wanken zu bringen und ist auch mit Blick auf die Sicherheitslage mit unterschiedlichen Akteuren hier aktiv gewesen", sagte Baerbock.
Angesichts der anhaltenden Versuche Russlands, das an die Ukraine und Rumäniengrenzende Land zu destabilisieren, müsse Moldau auf dem Weg in die EU weiter unterstützt werden. "Was Moldau gezeigt hat an Reformschritten im Lichte des brutalen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, ist beeindruckend", sagte Baerbock. "Diese Reformschritte wollen wir weiter unterstützen."
Stabilisierung der Energieversorgung steht im Mittelpunkt
Von zentraler Bedeutung sei mit Blick auf den bevorstehenden Winter die Stabilisierung der Energieversorgung. Die Unterstützungsplattform soll nach Angaben Baerbocks mit Blick auf den anstrebten EU-Beitritt des Landes nun zu einer Partnerschaftsplattform ausgebaut werden. Nach Angaben des Auswärtigen Amts stellt Deutschland Moldau im kommenden Jahr Hilfen in Höhe von 95 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Unterstützungsplattform für Moldau war auf Initiative Baerbocks im April 2022 unmittelbar nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gemeinsam mit Frankreich und Rumänien ins Leben gerufen worden. Mit der Plattform sollte nach Angaben des Auswärtigen Amtes der Erhalt der Staatlichkeit und Souveränität Moldaus gesichert werden.
London: Russen greifen im Osten der Ukraine an
Im Nachbarland Ukraine läuft unterdessen die größte russische Angriffswelle seit Monaten, so das britische Verteidigungsministerium. "Russland hat höchstwahrscheinlich eine koordinierte Offensive an mehreren Achsen im Osten der Ukraine begonnen", teilten die Briten in ihrem täglichen Update beim Kurznachrichtendienst X mit.
Russische Streitkräfte greifen seit Längerem vehement die Stadt Awdijiwka an. Die Stadt sei bisher ein großes Hindernis für die Russen, um die Kontrolle über das teils von Moskau besetzte Gebiet Donezk zu übernehmen, schrieben die Briten. Nach ihrer Einschätzung könnten mehrere Panzerbataillone versuchen, die Stadt zu umzingeln. "Es ist wahrscheinlich die bedeutendste Offensive Russlands seit mindestens Januar 2023." Verschanzte ukrainische Streitkräfte hätten bisher wohl einen russischen Vormarsch verhindert, teilten die Briten mit.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London in diesem Zusammenhang Desinformation vor.
Selenskyj: Erste ATACMS-Raketen aus USA eingesetzt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Erhalt sowie den ersten Einsatz von amerikanischen ATACMS-Raketen bestätigt. Er dankte US-Präsident Joe Biden für die Unterstützung und bestätigte, dass die getroffenen Vereinbarungen umgesetzt würden. In seiner abendlichen Videoansprache sagte er: "Die ATACMS haben sich bewährt." Die Regierung in Kiew hatte das Waffensystem (englisch: Army Tactical Missile System) schon vor längerem angefordert.
Nach Berichten ukrainischer und amerikanischer Medien wurden die ATACMS am Morgen erstmals bei Angriffen auf zwei Flughäfen im Osten der Ukraine eingesetzt, die von den russischen Besatzern betrieben werden. Bei den Angriffen gegen Flugplätze in der Nähe der Städte Luhansk und Berdjansk wurden nach ukrainischen Angaben neun Hubschrauber zerstört. Zudem seien Spezialtechnik, eine Abschussrampe der Flugabwehr und Waffenarsenale zerstört worden, teilten die Spezialkräfte der Armee in Kiew über Telegram mit. Start- und Landebahnen seien ebenfalls beschädigt worden.
nob/kle (afp, dpa)