Atempause für ein zerstrittenes Bündnis | Politik | DW | 05.04.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

NATO-Treffen in Washington

Atempause für ein zerstrittenes Bündnis

Beim Treffen zum 70-jährigen NATO-Jubliäum waren die Probleme des Bündnisses erneut spürbar - dennoch kann man das Treffen als Erfolg werten. Für die Europäer brachte es vor allem Beruhigung.

USA, Washington: Nato Treffen Tag 2 (picture-alliance/dpa/B. Doppagne)

US-Außenminister Pompeo und NATO-Generalsekretär Stoltenberg: fast harmonisch vereint.

Eigentlich war beim NATO-Treffen in Washington alles wie immer: Es gab die übliche Forderung der Trump-Administration, diesmal von Vizepräsident Mike Pence, die europäischen Mitgliedsstaaten - insbesondere Deutschland - sollten mehr für die Verteidigung ausgeben. Es gab die übliche Antwort der europäischen Mitglieder - insbesondere Deutschlands -, dass sie dies bereits tun und auch in Zukunft tun werden. Und es gab die übliche, wenn auch meist unausgesprochene Frage nach dem zukünftigen Engagement Amerikas und der Unterstützung der NATO. In diesem Sinne ähnelte das Treffen der NATO-Außenminister in dieser Woche zum 70. Jahrestag des Bündnisses früheren Treffen in der Trump-Ära.

Zum ersten Mal sprach NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor dem US-Kongress - und erhielt für seine Rede von den US-Abgeordneten starken überparteilichen Beifall. Ohne diesen Programmpunkt wäre der 70. Jahrestag der Allianz eine düstere Angelegenheit gewesen, gekennzeichnet von dem unerbittlichen Streit des Weißen Hauses um Geld.

USA, Washington: Jens Stoltenberg - NATO - Atlantischer Rat (picture-alliance/AP/A. Harnik)

Applaus für Stoltenberg: Vize-Präsident Mike Pence und Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses

Unterstützung über das Oval Office hinaus

Stattdessen ist es dem Treffen vielleicht entgegen aller Erwartungen gelungen, mit einer positiven Note zu enden, sagte Douglas Lute, unter Präsident Barack Obama US-Botschafter bei der NATO: "Ich denke, die Botschaft, die aus den USA kommt, ist: Beschwichtigung", sagte er. "Über das Oval Office hinaus gibt es in der US-Regierung, aber vor allem auch im US-Kongress, eine unerschütterliche Unterstützung für die NATO und eine Wertschätzung für den Wert des Bündnisses. Wenn wir eines Tages auf dieses 70-jährige Jubiläum zurückblicken, wird das die Hauptbotschaft sein."

Während Vizepräsident Mike Pence auf der "NATO Engages"-Konferenz die scharfe Kritik Donald Trumps an Deutschland wiederholte, traf Außenminister Mike Pompeo als Gastgeber einen weicheren Ton und stellte Deutschland nicht an den Pranger. Die Arbeitssitzung der Minister während des Treffens war angeblich ereignislos, was angesichts des aktuellen Standes der Dinge im Bündnis wohl als Erfolg bezeichnet werden kann.

USA, Washington: Mike Pence - NATO - Atlantischer Rat (picture-alliance/AP/C. Owen)

Vize-Präsident Mike Pence bei seiner Rede bei der NATO Engages-Konferenz, einer Veranstaltung der Münchener Sicherheitskonferenz

"Der Zuspruch zur Rede des Generalsekretärs im Kongress zeigt eine anhaltend starke überparteiliche Unterstützung für die Beteiligung der USA an der NATO und die Unterstützung des Bündnisses", sagte Ali Wyne, ein Politikanalytiker bei der Rand Corporation. Wyne fügte hinzu, dass die US-Regierung die NATO ungeachtet der Rhetorik des Präsidenten unterstützt hat, etwa bei der Vergrößerung der militärischen Präsenz in Osteuropa.    

Das bedeutet jedoch nicht, dass die anhaltenden Probleme der Lastenverteilung, der künftigen Rolle der Türkei und des langfristigen Engagements der USA und Europas für das Bündnis gelöst sind oder in naher Zukunft verschwinden werden.

Beruhigung und Erinnerung

Aber man konnte vernünftigerweise nicht erwarten, dass diese Probleme bei diesem Treffen gelöst würden. Die Latte für dieses Treffen zum 70-jährigen Bestehen in Washington war viel niedriger, aber in diesen für das Bündnis herausfordernden Zeiten immer noch von entscheidender Bedeutung: als Bestätigung für die Europäer und als Erinnerung für die Amerikaner.

"Ich denke, die Außenminister werden Washington diese Woche mit der Erkenntnis verlassen, dass es in den USA eine hohe Wertschätzung und großes Engagement für das Bündnis gibt", sagte Lute. "Die Botschaft innerhalb der USA, intern in den USA, ist eher eine Erinnerung - eine Erinnerung an die Werte des Bündnisses und daran, dass es eine wechselseitige Verbindung ist und dass die NATO sehr im Interesse Europas liegt, aber ebenso im lebenswichtigen nationalen Interesse der USA."

Dennoch werden die alten ungelösten Fragen nach der Zukunft des Bündnisses sicherlich wieder auftauchen, sagte Wyne. Bis dahin könnten alle Beteiligten einfach die kurze Atempause genießen, die die Veranstaltung zum 70-jährigen Jubiläum in Washington bietet.

"Ich denke, es wird einen kurzfristigen, vorübergehenden Effekt haben, indem es die Sorgen über das Engagement der USA und den Verbleib in der NATO dämpft", prognostizierte Wyne.

Die Redaktion empfiehlt