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PolitikNahost

Weitere US-Sanktionen gegen Assad-Clan

30. Juli 2020

Es ist eine Art Politik der Nadelstiche: Washington verstärkt den Druck auf die syrische Führung. Doch solange diese die Unterstützung Russlands genießt, bleibt die Macht der Assads bis auf weiteres zementiert.

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Syrien - Marmor-Mosaik-Denkmal von Assad in Ghouta
Ein Mosaik in Ghouta erinnert an den alten Hafis al-AssadBild: Getty Images/AFP/L. Beshara

Washington hat Sanktionen gegen den 18-jährigen Sohn des syrischen Machthaber Baschar al-Assad verhängt. Hafis al-Assad darf unter den neuen Beschränkungen weder in die USA einreisen noch Vermögen in dem Land besitzen, wie das US-Außenministerium erklärte. Die Maßnahmen sind Teil einer im Juni in den USA in Kraft getretenen Regelung, die Finanzsanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen vorsieht.

Werkzeug im Ausland

"Wir werden Baschar al-Assad und dessen Regime weiterhin für Gräueltaten zur Rechenschaft ziehen und gleichzeitig das Andenken an die Opfer lebendig halten", erklärte Außenminister Mike Pompeo. "Es ist an der Zeit, dass Assads unnötiger, brutaler Krieg ein Ende findet." Die Sanktionen gegen Assads Sohn sollen nach Angaben eines hochrangigen US-Beamten verhindern, dass dieser zu einem Werkzeug für seine Familie im Ausland wird. Zudem habe "seine Bedeutung innerhalb der Familie zugenommen". Washington hatte bereits Sanktionen unter anderem gegen Baschar al-Assad und dessen Frau Asma verhängt.

Seit mehr als einem halben Jahrhundert

Insgesamt wurden gegen 14 weitere Menschen und Organisationen neue Sanktionen ausgesprochen. Ebenfalls betroffen ist Agenturberichten zufolge der syrische Geschäftsmann Wassim Anwar al-Kattan, der an großen Bauprojekten in Damaskus beteiligt ist, sowie die erste Division der syrischen Armee und deren Kommandeur Suheir Taufik al-Assad.

Die Dynastie der Assads beherrscht Syrien seit mehr als einem halben Jahrhundert. Vor 20 Jahren übernahm der damals 34-jährige Baschar al-Assad das Präsidentenamt von seinem Vater, der gleichfalls Hafis hieß. Im In- und Ausland galt der junge Baath-Politiker, der in Großbritannien studiert hatte, zunächst als Hoffnungsträger. Heute ist Syrien international isoliert, weite Teile des Landes sind vom Krieg zerstört, die Wirtschaft am Boden. Mehr als 80 Prozent der Bevölkerung leben nach Angaben des Welternährungsprogramms in Armut.

ml/ww (afp, ap, rtr)