Veto aus Moskau zu Irans Rolle im Jemen-Krieg | Aktuell Nahost | DW | 26.02.2018
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Jemen-Krieg

Veto aus Moskau zu Irans Rolle im Jemen-Krieg

Neuer Ärger im Weltsicherheitsrat: Russland blockiert eine UN-Resolution aus Protest gegen Kritik am Iran. Später werden dann doch Sanktionen gegen den Jemen beschlossen.

Jemen Bewaffnete Huthi-Rebellen in Sanaa (Getty Images/AFP/M. Huwais)

Huthi-Rebellen in Jemens Hauptstadt Sanaa (Archivbild)

Im UN-Sicherheitsrat ist ein Resolutionsentwurf, der dem Iran eine Mitschuld an Raketenangriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Saudi-Arabien zuweist, am Veto Russlands gescheitert. Elf Staaten unterstützten den von Großbritannien vorgelegten Text, darunter die USA und Frankreich. Die Veto-Macht China enthielt sich.

Mit dem Entwurf sollte der Druck auf den Iran erhöht werden. Teheran wurde ein Verstoß gegen das seit 2015 bestehende Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen vorgeworfen. Der Iran habe die Lieferungen von Kurzstreckenraketen, Drohnen und anderer Militärausrüstung an die Rebellen "zumindest nicht verhindert", hieß es in dem Entwurf, in dem Strafmaßnahmen gegen Teheran gefordert wurden.

"Vorwürfe nicht bewiesen"

Ein Expertengremium der Vereinten Nationen hatte dem Sicherheitsrat im Januar einen Bericht vorgelegt, dem zufolge der Iran das Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen verletzt hat. Die Fachleute hatten in Saudi-Arabien Überreste von Raketen, Militärausrüstung und Drohnen identifiziert, "die aus dem Iran stammen und nach der Verhängung des Waffenembargos in den Jemen eingeführt wurden".

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia erklärte dennoch, die Vorwürfe gegen den Iran seien nicht bewiesen. Der britische Botschafter Jonathan Allen kritisierte, die Schlussfolgerungen der Expertengruppe dürften nicht deshalb ignoriert werden, weil sie "politisch unbequem" seien. Der Iran müsse zur Rechenschaft gezogen werden.

Jemen Zerstörte Häuser und Straßen in Sanaa (picture-alliance/AP Photo/H. Mohammed)

Nach einem saudischen Luftangriff auf Sanaa: Anwohner vor den Trümmern ihrer Häuser (Archivbild)

Sicherheitsrat stimmt für Waffenembargo

Nach dem Streit um das Engagement des Irans stimmte der Weltsicherheitsrat einstimmig dafür, eine Resolution aus dem vergangenen Jahr - ohne Kritik am Iran - zu übernehmen und zu verlängern. Damit laufen auch die Sanktionen gegen den Jemen und das Mandat der Expertengruppe ein Jahr weiter. Die Strafmaßnahmen umfassen unter anderem ein Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen und Reiseverbote.

Seit fast drei Jahren bombardiert eine Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens Stellungen der Huthi-Rebellen im Jemen. Die Saudis unterstützen den sunnitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi. Ein Ende des Konflikts in dem bitterarmen Bürgerkriegsland ist nicht abzusehen. Seit November feuerten Huthi-Rebellen mehrfach Raketen in Richtung Saudi-Arabien ab. Das Königreich beschuldigte den Iran, den Aufständischen die Waffen geliefert zu haben. Teheran bestreitet dies.

se/haz (afp, ap, dpa)