USA wollen deutsche Bodentruppen in Syrien | Aktuell Welt | DW | 07.07.2019
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Militär

USA wollen deutsche Bodentruppen in Syrien

"Tornado"-Aufklärungsjets, ein Tankflugzeug und Ausbilder - das ist bisher der deutsche Beitrag im Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) in Syrien. Den USA reichte das eine Zeit lang, jetzt fordern sie mehr.

Syrien Angriff auf IS Stellungen in Baghouz (Getty Images/AFP/G. Cacace)

Die USA unterstützen das Militärbündnis SDF im Kampf gegen den IS

"Wir wollen von Deutschland Bodentruppen, um unsere Soldaten teilweise zu ersetzen", sagte der US-Sonderbeauftragte für Syrien und die Anti-IS-Koalition, James Jeffrey, der Deutschen Presse-Agentur und der "Welt am Sonntag". US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember angekündigt, die rund 2000 amerikanischen Soldaten aus Nordost-Syrien abzuziehen. Sie unterstützen dort das oppositionelle Militärbündnis SDF, dem die Kurdenmiliz YPG aber auch andere Rebellengruppen angehören. Im März hatten SDF-Einheiten die letzte IS-Bastion in Syrien eingenommen. Die Dschihadisten sind aber weiter im Untergrund aktiv.

Deutschland reagierte inzwischen auf den Vorstoß und verwies auf den bereits bestehenden deutschen Beitrag in der Region. Die Bundesrepublik beteilige sich mit großem Engagement an der Arbeit der Anti-IS-Koalition, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Dies werde international anerkannt. Derzeit liefen "konstruktive Gespräche" mit den Partnern über eine Fortsetzung der Koalition und einen deutschen Beitrag daran. Zugleich wurde darauf verwiesen, dass das derzeit geltende Bundestagsmandat für den deutschen Einsatz am 31. Oktober auslaufe. Über die Fortsetzung werde der Bundestag zu gegebener Zeit entscheiden. 

Koalition aus 80 Ländern

Die USA haben zwar inzwischen angekündigt, bis zu 400 Soldaten in Nordost-Syrien belassen zu wollen, um die Lage in den Kurdengebieten zu stabilisieren. Sie bemühen sich aber gleichzeitig um Unterstützung ihrer Verbündeten aus der Anti-IS-Koalition, der 80 Länder angehören - darunter Deutschland. Am Freitag war Jeffrey in Berlin, um für sein Anliegen zu werben. "Wir suchen hier und unter den anderen Koalitionspartnern Freiwillige, die mitmachen wollen", sagte der Sondergesandte.

Deutschland ist an der Anti-IS-Koalition bisher mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug und Ausbildern im Irak beteiligt. Die Flugzeuge operieren von Jordanien aus. Eigentlich sollte ihr Einsatz am 31. Oktober auslaufen. Bei einem Irak-Besuch hatte Außenminister Heiko Maas Anfang Juni aber deutlich gemacht, dass die Bundesregierung doch zu einer Verlängerung bereit ist. "Auf jeden Fall ist das Mandat (...) zurzeit noch absolut unabdingbar, um zu verhindern, dass der IS im Untergrund neue Strukturen aufbaut und damit in die Lage versetzt wird, weiter zu agieren", sagte er.

USA machen Tempo

Die Entscheidung über eine Ausweitung der deutschen Beteiligung am Anti-IS-Einsatz liegt beim Bundestag, der frühestens im September darüber beraten wird. Die USA drücken aber aufs Tempo und bringen die Bundesregierung damit in Schwierigkeiten. "Im Juli werden wir die Antworten auf unsere Bitten sammeln und dem Präsidenten vorlegen", sagte Jeffrey. "Wir wollen dem Präsidenten zeigen, dass sich unsere Verbündeten in der Koalition wirklich Mühe gegeben haben."

Er rechne mit einer "klaren Antwort" aus Deutschland, betonte der Syrien-Beauftragte. "Und wir hoffen darauf, dass die Deutschen mehr leisten können. Ich bin optimistisch. Einige Verbündete werden Bodentruppen einsetzen, da bin ich sicher." Jeffrey verwies aber darauf, dass auch zivile und finanzielle Unterstützung gebraucht werde. "Wir werden mal sehen, was am Ende aus Berlin kommt."

haz/rb (dpa)

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