USA und China warnen wegen Taiwan
14. November 2021
Vor dem mit Spannung erwarteten Videogipfel zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben beide Seiten Warnungen in Bezug auf den Konflikt mit Taiwan ausgesprochen. US-Außenminister Antony Blinken habe im Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi "seine Besorgnis über den anhaltenden militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Druck der Volksrepublik China auf Taiwan geäußert", teilte das Außenministerium in Washington mit. Blinken forderte demnach, dass sich Peking an einem konstruktiven Dialog beteilige, um die Taiwan-Frage "friedlich und in einer Weise zu lösen, die mit den Wünschen und Interessen der Menschen auf Taiwan übereinstimmt".
Wang: Taiwans Unabhängigkeitsbewegung nicht unterstützen
Wang warnte seinerseits die USA vor Aktionen, die den Anschein erwecken könnten, die "Unabhängigkeit Taiwans" zu unterstützen. Dies geht aus einem von Peking veröffentlichten Gesprächsbericht hervor. "Jegliche Duldung und Unterstützung der 'taiwanischen Unabhängigkeitsbewegung' untergräbt den Frieden in der Formosastraße und würde sich am Ende als Bumerang erweisen."
Die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Erde hatten zuletzt besonders mit Blick auf Taiwan erheblich zugenommen. Die Regierung in Peking sieht die Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls auch mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereinigt werden soll. Die USA stellten sich zuletzt demonstrativ hinter die Regierung in Taipeh.
Auch Handel, Menschenrechte und Hongkong Themen
Blinken und Wang sprachen in Vorbereitung auf den Videogipfel von Biden und Xi am Montag. Dabei werde es um einen "verantwortungsvollen" Umgang mit dem "Wettbewerb" zwischen beiden Ländern gehen, erklärte Biden-Sprecherin Jen Psaki. Zugleich solle über Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei Themen von gegenseitigem Interesse gesprochen werden.
Auch in Handelsfragen, wegen der Menschenrechtslage in China und dem Umgang mit Hongkong hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Streit zwischen Peking und Washington gegeben. Biden sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts an und will der Regierung in Peking entschieden entgegentreten. Zugleich sucht er die Zusammenarbeit bei Themen wie dem Klimaschutz.
sti/as (afp, dpa)