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USA halten an Dialog mit Moskau fest

7. August 2013

Trotz aller diplomatischen Reibereien um Whistleblower Snowden: Washington will den Gesprächsfaden mit Moskau nicht abreißen lassen. Präsident Obama zeigt sich gleichwohl enttäuscht über Russland.

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Edward Snowden auf Tablet-Bildschirm (Foto: AP)

Die Gespräche der Außen- und Verteidigungsminister beider Länder fänden wie geplant am Freitag in Washington statt, teilten US-Regierungsvertreter mit. Auf der Agenda stehen neben der Affäre um den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden auch das iranische Atomprogramm, die Konflikte in Syrien und Afghanistan sowie das Abrüstungsabkommen START. "Wir erwarten eine sehr intensive Diskussion, zumal es einige äußerst strittige und schwierige Fragen gibt", hieß es aus Moskau.

Das seit Juni geplante Treffen von John Kerry und Chuck Hagel mit ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow und Sergej Schoigu stand auf der Kippe, nachdem die Führung in Moskau Snowdens Asylgesuch vergangene Woche stattgegeben hatte. Washington hatte vehement eine Auslieferung des Whistleblowers verlangt, der wochenlang im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo festgesessen hatte. Die USA wollen dem 30-Jährigen den Prozess wegen Geheimnisverrats machen.

US-Präsident Barack Obama zeigte sich "enttäuscht" darüber, dass Russland Snowden Asyl gewährt hat. Die Regierung in Moskau verfalle manchmal in die Denkweise des Kalten Krieges, beklagte Obama im US-Fernsehen. Er habe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin klargemacht, dass dies Vergangenheit sei und man über die Zukunft nachdenken müsse.

Trotz der Snowden-Affäre werde er im September zum Gipfel der G-20-Staaten ins russische St. Petersburg reisen, bekräftigte Obama. Für die USA als weltweit führende Wirtschaftsmacht sei es wichtig, dabei zu sein. Zu einem möglichen bilateralen Gespräch mit Putin in Moskau im Vorfeld des Gipfels äußerte sich Obama nicht. Das Weiße Haus hat angekündigt, den Nutzen eines solchen Gipfeltreffens zu überprüfen.

Neue brisante Dokumente?

Unterdessen kündigte der Journalist Glenn Greenwald, der für die britische Tageszeitung "The Guardian" aus Brasilien berichtet, "weitere Enthüllungen über die Spionageaktivitäten der US-Regierung und ihrer Verbündeten" an. Snowden habe ihm 15.000 bis 20.000 Dokumente übergeben, sagte er vor dem Auswärtigen Ausschuss des brasilianischen Senats. Greenwald hatte bereits in der brasilianischen Tageszeitung "O Globo" Berichte über umfangreiche Abhöraktivitäten des US-Geheimdiensts in Brasilien veröffentlicht.

wa/gri (dpa, afp, rtr)

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