UN-Bericht prangert Folter in Libyen an | Aktuell Welt | DW | 04.10.2021
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Nordafrika

UN-Bericht prangert Folter in Libyen an

Die Liste der Vorwürfe ist lang: Folter, Entführungen, Inhaftierungen ohne Anklage, sexuelle Gewalt und außergerichtliche Tötungen. Eine UN-Kommission hat Menschenrechtsverletzungen in Libyen untersucht.

Schweiz l UN Human Rights Council - Menschenrechtsrat

Die Kommission ermittelte im Auftrag des UN-Menschenrechtsrat in Genf (Archivbild)

Experten der Vereinten Nationen haben in einem neuen Bericht das erschreckende Ausmaß an Folter, Ausbeutung und Gewalt in Libyen untersucht. Die Verantwortlichen hätten in dem Bürgerkriegsland vermutlich auch Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, etwa in Gefängnissen und gegen Migranten, heißt es in dem Papier.

Für den etwa 30-seitigen Bericht an den UN-Menschenrechtsrat in Genf werteten die Experten Hunderte Dokumente aus, führten 150 Interviews und suchten nach Hinweisen in Libyen, Tunesien und Italien.

Namensliste bleibt unter Verschluss

Alle Konfliktparteien, darunter auch ausländische Staaten sowie ausländische Kämpfer und Söldner, hätten gegen humanitäres Völkerrecht verstoßen, teilten die Autoren mit. Es seien libysche und ausländische "Einzelpersonen und Gruppen" identifiziert worden, die für die Verstöße, Missbrauch und Gewalt seit 2016 verantwortlich sein könnten. Diese vertrauliche Namensliste werde aber unter Verschluss gehalten, "bis ihre Veröffentlichung oder die Weitergabe notwendig wird", etwa bei weiteren Untersuchungen.

Flüchtlinge in Libyen

Ein libyscher Offizier spricht in Tripolis zu Flüchtlingen (Archivbild)

In Libyen bekämpften sich Truppen der damaligen Regierung in Tripolis und Einheiten des Rebellengenerals Chalifa Haftar. Beide erhielten jeweils ausländische Hilfe. Im Oktober vergangenen Jahres einigten sich die Rivalen unter UN-Vermittlung auf einen Waffenstillstand.
 Eine Übergangsregierung soll bis zu den Wahlen am 24. Dezember im Amt bleiben und dann von einer demokratisch legitimierten Führung abgelöst werden. Nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi 2011 hatten Milizen die Macht in dem rohstoffreichen Wüstenland übernommen und es ins Chaos gestürzt.

Folter ist etabliert

Der UN-Bericht erwähnt beschädigte Krankenhäuser und Schulen und mögliche Kriegsverbrechen bei verschiedenen Angriffen auf Zivilisten und Migranten. Die Rede ist auch von Entführungen, Inhaftierungen ohne Anklage in geheimen Gefängnissen, sexueller Gewalt und außergerichtlichen Tötungen, um Gegner zu bestrafen oder zum Schweigen zu bringen. "Folter ist ein etabliertes Merkmal im Strafvollzugssystem", heißt es. Es mangele dort an Hygiene, Essen und medizinischer Versorgung. Insgesamt handele es sich vermutlich um einen "systematischen und verbreiteten Angriff gegen die Zivilbevölkerung".

nob/jj (dpa, epd)

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