Trump und Putin im Dreivierteltakt? | Europa | DW | 24.06.2018
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Diplomatie

Trump und Putin im Dreivierteltakt?

Am Rande des NATO-Gipfel Mitte Juli in Brüssel könnten sich die Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin in Wien treffen. Die Begegnung brächte zwei Männer zueinander, die manches eint - und noch mehr trennt.

Was ist in Wien nicht alles verhandelt worden. Über Jahrhunderte lösten die Habsburger hier die Probleme ihres Vielvölkerreichs. Der österreichische Außenminister von Metternich leitete Anfang des 19. Jahrhunderts einen nach der Stadt benannten epochemachenden Kongress. Knapp 200 Jahre später wurde dort das Atomabkommen mit dem Iran unterzeichnet, zuletzt wurde der Namensstreit zwischen Griechenland und Mazedonien ganz wesentlich in Wien gelöst.

Ganz im Sinne diplomatisch-verschwiegener Tradition äußerte sich auch das österreichische Bundeskanzleramt, als es die Anfrage der Zeitung "Der Standard" nach einem möglich Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Wien denkbar knapp beantwortete - nämlich nur mit dem dürren Hinweis, die Stadt sei ein "Ort des Dialogs". Der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) äußerte sich im russischen Fernsehen deutlicher: "Wir sind bereit, bei der Durchführung eines solchen Treffens zu helfen", sagte er im Sender Rossija-24.

Dass die diplomatische Tradition der Stadt auch ein mögliches Treffen zwischen Trump und Putin in konstruktive Bahnen lenken könnte, gilt allerdings durchaus nicht als ausgemacht. Unsicherheit herrscht bereits im Hinblick auf den Termin. US-Außenminister Mike Pompeo erklärte im amerikanischen Nachrichtensender MSNBC, Trumps Sicherheitsberater James Bolton fliege in Kürze nach Moskau, um ein Treffen der beiden Präsidenten zu erörtern. Trump werde Putin wohl "in einer nicht allzu fernen Zeit nach diesen Gesprächen" treffen, sagte Pompeo.

Wann genau es stattfindet, ist derzeit noch offen. Vermutlich aber dürfte es unmittelbar vor oder nach dem NATO-Gipfel in Brüssel vom 11. und 12. Juli stattfinden. Sicher ist es bislang aber nicht.

Fände es unmittelbar vor dem Gipfel statt, dürften die NATO-Partner das als Affront verstehen. Doch selbst ein Treffen nach dem Gipfel dürfte den Mitgliedern des Bündnisses nur dann genehm sein, wenn Trump diesen auch dazu nutzt, mit seinen Partnern dort eine gemeinsame Position im Verhältnis zu Russland zu entwerfen. Dass er dies tut, gilt nach bisherigen Erfahrungen allerdings keineswegs als ausgemacht.

Litauen - Putin-Trump-Graffiti (picture alliance/dpa/M. Singer/K. Ruke)

Grenzenlos spontan? Graffiti zum Verhältnis Trump-Putin in Vilnius

Am Tisch mit Putin

Der US-Präsident setzt offenbar vor allem auf die Wirkung seiner Persönlichkeit. Die umriss er in einem Interview im US-amerikanischen Sender "Fox News" anlässlich des G7-Gipfels so: "Wenn Wladimir Putin hier neben mir an einem Tisch säße …, könnte ich ihm sagen: Würden Sie mir einen Gefallen tun? Würden Sie sich aus Syrien zurückziehen? Würden Sie mir einen Gefallen tun, würden Sie sich aus der Ukraine zurückziehen? Sie sollten nicht dort sein. Geben Sie sich einen Ruck."

Trumps Glaube an die Wirkung seiner Person wurde in den amerikanischen Medien mit Bestürzen aufgenommen. Einen russischen Rückzug aus Syrien und der Ukraine als "Gefallen" zu deuten, sei "mehr als naiv", schrieb das Online-Magazin "Slate". "Es ist narzisstisch und potentiell gefährlich". Als nicht weniger weltfremd empfindet es Trumps These, Russland sei aus dem Kreis der G7 komplimentiert worden, weil Trumps Vorgänger Barack Obama Putin "nicht mochte".

Bedenken der Berater

Trumps teils offenbar spontane Einfälle könnte auch dem Verhältnis zu Putin - und damit Russland - eine Drehung geben, die sich mit der seiner Minister nicht decken dürfte. "Putin versucht, die NATO zu zerschlagen", erklärte Mitte Juni Verteidigungsminister James Mattis. "Er versucht, die Attraktivität des westlichen demokratischen Modells zu verkleinern und Amerikas moralische Autorität zu untergraben."

Die Sorge, Trump könnte dergleichen Einwände beiseite wischen, hat insbesondere nach dem Treffen mit dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong Un neue Nahrung erhalten. Normalerweise werden Treffen zwischen Staatschefs auf höchster außenpolitischer und diplomatischer Ebene minutiös vorbereitet. Auf amerikanischer Seite passierte bei diesem Treffen nichts dergleichen.

G7 Gipfel Kanada Gruppenbild (Reuters/ Y. Herman)

Vordergründig vereint: Treffen der G7 in Kanada, Juni 2018

"Putin weiß, was er will"

Durch seine Spontanität unterscheidet sich Trump gründlich von seinem potentiellen Gesprächspartner in Wien. "Putin kommt bestens vorbereitet zu solchen Treffen", zitiert das US-Magazin "Politico" den ehemaligen US-amerikanischen Botschafter in Russland, Michael McFaul. "Er weiß, was er erreichen will."

Putin gelte als gewiefter Verhandlungspartner, der die Stärken und Schwächen seiner Gesprächspartner intuitiv erfasse. Darauf baue er seine Gesprächstaktik auf. Trumps größte Schwäche, vermutet "Politico" sei seine Empfänglichkeit für Schmeicheleien. Packe ihn Putin an dieser Stelle, könnte Trump Dinge äußern, die in direktem Gegensatz zu den Erklärungen seiner Berater stünden.

Dabei könnten Putin schon schöne Bilder eines Treffens mit Trump reichen. Sie, vermutet "Politico", könnten ihm helfen, seine politische Agenda - die Annexion der Ostukraine, die Unterstützung für den syrischen Staatspräsident Baschar al-Assad oder auch seinem Versuch, die NATO zurückzudrängen - ein freundlicheres Antlitz zu verschaffen.

"Tiefdruckgebiete könnten sich zu Sturm verbinden"

Für die westlichen Partner der USA bietet das schwer kalkulierbare und womöglich auch schwierig zu kontrollierende Treffen erhebliche potentielle Risiken. Schon jetzt ist das europäisch-amerikanische Verhältnis durch mehrere Konflikte - Strafzölle, die in Planung befindliche Gasleitung Nordstream 2, die Kostendiskussion rund um die NATO - belastet. "Es ist gut möglich, dass sich diese einzelnen Tiefdruckgebiete zu einem großen Sturm verbinden, der erheblichen Schaden diesseits und jenseits des Atlantiks anrichtet", schreibt der Politikwissenschaftler Marcoo Oberhaus von der Berliner "Stiftung Wissenschaft und Politik".

Litauen, NATO Militärübung im Baltikum (picture-alliance/M.Kulbis)

Stresstest in Sommerlandschaft: NATO-Manöver im Baltikum, Juni 2018

Kämen sich Putin und Trump in Wien persönlich näher und würde Trump dies als Anlass zu weiteren freundlichen Gesten in Richtung Russland nehmen, brächte das die Europäer in zusätzliche Bedrängnis. Denn der im März in seinem Amt frisch bestätigte Putin hat derzeit wenig Anlass, allzu behutsam mit Europa umzugehen. "Putin profitierte von Provokationen gegenüber dem Westen - und er wird sie weiter zur inneren Machtsicherung nutzen", schreibt der Russland-Experte Stefan Meister von der "Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik".

Für die Europäer käme es darum darauf an, dem möglichen Treffen des russischen und amerikanischen Staatschefs alle Spontanität so weit wie möglich auszutreiben.

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