Taiwan wirft China gezielte Kampagne gegen Demokratie vor | Aktuell Asien | DW | 05.01.2019
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Asien

Taiwan wirft China gezielte Kampagne gegen Demokratie vor

China macht seit langem keinen Hehl daraus, das ihm der Status von Taiwan ein Dorn im Auge ist. Die angedrohte Wiedervereinigung lässt im Inselstaat die Alarmglocken klingeln. Taipeh sucht internationale Rückendeckung.

"Wir hoffen, dass die internationale Gemeinschaft die Lage ernst nimmt und uns hilft", sagte Taiwans Präsidentin Tsai Ing-Wen (Artikelbild). Wenn es keine Unterstützung für ein demokratisches Land gebe, das bedroht werde, stelle sich die Frage, welches Land "als nächstes an der Reihe" sei.

Tsai Ing-wen beschuldigt China auch, die Demokratie auf der Insel zu untergraben. Peking führe eine "gezielte Kampagne" gegen Taiwan, sagte die Präsidentin vor Vertretern ausländischer Medien in Taipeh. Das zeige sich auch in Chinas Absicht, Verhandlungen mit taiwanischen Oppositionsparteien statt mit der Regierung aufzunehmen. Es gehe Peking darum, "unseren demokratischen Prozess umzukehren und unsere Gesellschaft zu spalten", sagte die Präsidentin.

Druck aus Peking

Sie reagierte auf Äußerungen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der eine Wiedervereinigung mit Taiwan gefordert hatte und dabei auch den Einsatz von Gewalt nicht ausschloss. Am Freitag legte Xi nach und erklärte, die Streitkräfte seines Landes müssten stets kampfbereit sein, um den zunehmenden Herausforderungen trotzen zu können. Dabei berief er sich allerdings nicht ausdrücklich auf Taiwan.

Xi Jinping Rede Taiwan (Reuters/M. Schiefelbein)

Chinas Präsident Xi Jinping

Die Volksrepublik betrachtet Taiwan nach dem Ein-China-Prinzip als Teil Chinas. Xi erklärte, der großen Mehrheit der Menschen auf Taiwan sei bewusst, dass die Unabhängigkeit Taiwans in eine "große Katastrophe" führen werde. Tsai sagte, ihr Land werde das von China propagierte "ein Land, zwei Systeme" nicht akzeptieren.

Taiwan hatte sich 1949 von der Regierung auf dem Festland losgesagt, nachdem sich im Bürgerkrieg die Kommunisten durchgesetzt und ihre Gegner, die Kuomintang unter Chiang Kai-shek, sich auf die Insel Taiwan abgesetzt hatten.

cgn/ml (afp, dpa, rtr)

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