Syrien-Konferenz bald Makulatur? | Aktuell Nahost | DW | 05.11.2013
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Aktuell Nahost

Syrien-Konferenz bald Makulatur?

Die geplante internationale Friedenskonferenz zum Bürgerkrieg in Syrien - wird sie überhaupt stattfinden? Noch steht nicht einmal der Termin. Strittige Punkte gibt es auch zwischen den Mittlern USA und Russland.

Ein Kämpfer der Freien Syrischen Armee in Aleppo (Foto: rtr)

Kämpfer der "Freien Syrischen Armee" in Aleppo

Die Friedensgespräche der syrischen Bürgerkriegsparteien werden in diesem Monat nicht mehr stattfinden. Die Vereinten Nationen, die USA und Russland hätten sich nicht auf ein Datum einigen können, teilte der Syrien-Beauftragte von UN und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, in Genf nach Beratungen mit hochrangigen amerikanischen und russischen Diplomaten mit. Man hoffe weiter, dass die Gespräche noch vor Jahresende zustande kämen, ergänzte er. Für den 25. November setzten die Verhandlungspartner eine neue Vorbereitungsrunde an.

Streitpunkt Iran

Zwischen den USA und Russland ist umstritten, ob der Iran zu der Friedenskonferenz eingeladen werden soll. Die beiden Großmächte bemühen sich seit Mai um das Treffen, zu dem auch Vertreter der syrischen Opposition und der Führung in Damaskus kommen sollen.

Die russische Delegation in Genf (Foto: epa)

Die russische Delegation in Genf beharrt auf ihren Positionen

Der Kreml besteht trotz der Boykott-Drohung der syrischen Opposition auf einer Teilnahme Teherans. Außenminister Sergej Lawrow unterstrich in Moskau, es müssten alle Kräfte vertreten sein, die Einfluss auf die Lage vor Ort hätten. Dazu gehöre neben den arabischen Ländern auch der Iran.

Der Chef der wichtigsten Oppositionsgruppe, Ahmad Dscharba, hatte damit gedroht, seine Syrische Nationalkoalition werde an "Genf 2" nicht teilnehmen, wenn der Iran erscheine. Lawrow kritisierte auch Dscharbas Forderung nach einem klaren Zeitrahmen für einen Machtverzicht von Präsident Baschar al-Assad.

Die USA wollen Teheran nur dann einladen, wenn die dortige Regierung das im UN-Sicherheitsrat vereinbarte Ziel eines polititschen Übergangs in Syrien unterstützt. Bislang steht die Islamische Republik Assad bei der Sicherung seiner Macht zur Seite. Darüber hinaus unterstützt der Iran seit Jahren die schiitische Hisbollah-Miliz im Libanon, die im Verbund mit Assads Truppen gegen die Rebellen in Syrien kämpft.

Assad selbst lehnte einen Rücktritt nochmals ab. "Syrien - der Staat, die Nation und das Volk - werden bestehen bleiben", sagte sein Informationsminister Omran Soabi in Damaskus. "Assad wird Präsident dieses Landes bleiben."

se/mak (rtr, afp, dpa)