Syrien-Friedenskonferenz Ende November | Aktuell Nahost | DW | 17.10.2013
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Aktuell Nahost

Syrien-Friedenskonferenz Ende November

Immer wieder ist sie verschoben worden - nun nennt Damaskus erstmals ein konkretes Datum für die internationale Friedenskonferenz. Syriens Vize-Regierungschef Dschamil hatte sich zuvor nochmals mit Russland abgestimmt.

Über Monate haben sie auf diplomatischem Wege miteinander gerungen: Russland, die USA, die Rebellen und das Regime um Machthaber Baschar al-Assad. Nun nannte Syriens Vize-Regierungschef Kadri Dschamil nach Gesprächen in Moskau den 23. und 24. November als Termin für das internationale Treffen in Genf. Er sprach von einem vorläufigen Datum. Die Chance, dass die Konferenz auch tatsächlich stattfinden werde, sei allerdings so groß wie nie zuvor. Das Treffen sei nötig, weil "alle in einer Sackgasse sind - in einer militärischen und einer politischen Sackgasse", erklärte Dschamil.

Seit Mai bemühen sich Russland, das sich nach wie vor als Partner des Regimes in Damaskus sieht, und die USA, die als Unterstützer der Rebellen gelten, die syrischen Kriegsparteien an einen Tisch zu bekommen. Bislang verhinderten Unstimmigkeiten über Teilnehmer und die Art des Treffens einen konkreten Termin.

Vize-Regierungschef Dschamil klärt in Moskau letzte Fragen zur Friedenskonferenz (Foto: imago/Xinhua)

Vize-Regierungschef Dschamil klärt in Moskau letzte Fragen zur Friedenskonferenz

Insbesondere bei der syrischen Opposition, die sich zunehmend zerstritten zeigt, ist unklar, wer als Repräsentant nach Genf fliegen wird. Viele in Syrien kämpfende Brigaden lehnen Verhandlungen mit dem Assad-Regime kategorisch ab.

Chemiewaffen-Inspektoren sind zufrieden

Die Inspekteure der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) verzeichnen bei ihrem Einsatz in Syrien weitere Fortschritte: Etwa die Hälfte aller Chemiewaffenstandorte sei untersucht worden, erläuterte der politische Berater der OVCW, Malik Ellahi, vor Journalisten in Den Haag.

Nach seinen Worten gibt es für die 60 OVCW- und UN-Experten vor Ort nach wie vor massive Sicherheitsprobleme. Die Inspektion der Anlagen soll bis zum 1. November abgeschlossen sein, für weitere Arbeitsschritte bis hin zur vollständigen Vernichtung des syrischen Arsenals gilt laut der UN-Resolution eine Frist bis zum 30. Juni 2014.

Türkei feuert auf Islamisten

Türkische Streitkräfte griffen erstmals gezielt eine islamistische Kampfgruppe im grenznahen Bereich in Syrien an. Nach Angaben des türkischen Generalstabs galt der Angriff mit Artillerie-Feuer einer Stellung der Gruppierung Islamischer Staat im Irak und der Levante (ISIL), die dem Terrornetzwerk Al Kaida nahe steht. Die Militäroperation nahe Asas, nördlich von Aleppo, wurde als Vergeltung dafür bezeichnet, dass von syrischem Staatsgebiet aus wieder Granaten in die Türkei abgefeuert worden seien.

se/mm (dpa, afp, ape, rtr)