Steinmeier warnt vor Alleingängen in Syrien

Mit großer Sorge hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Berichte über ein verstärktes militärisches Engagement Russlands in Syrien verfolgt, wie er den Zeitungen der Funke Mediengruppe in Essen mitteilte. "Ich hoffe nicht, dass Russland auf eine Fortsetzung des Bürgerkriegs in Syrien setzt", sagte er weiter und machte deutlich: "Es darf nicht mehr sein, dass jeder auf eigene Faust in Syrien herumfuhrwerkt." Nur gemeinsames Handeln könne jetzt noch eine Wende in Syrien bringen. Der SPD-Politiker befürchtet, dass eine Situation entstehen könnte, die ein gemeinsames Agieren der internationalen Staatengemeinschaft unmöglich macht.

Neues Konzept der UN?

Steinmeier verwies auf Vorschläge der Vereinten Nationen für einen politischen Übergangsprozess in Syrien. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura plane Gespräche in vier Arbeitsgruppen, flankiert von einer internationalen Kontaktgruppe aus den wichtigsten internationalen und regionalen Akteuren, auch dem Iran. "Wir unterstützen de Mistura bei dieser enormen Aufgabe, politisch mit unseren Gesprächen in der Region, aber auch mit Geld und Expertise", kündigte der deutsche Politiker an.

Die US-Regierung hatte erklärt, sie verfüge über verstärkte Hinweise auf ein direktes militärisches Eingreifen des Kreml in den syrischen Bürgerkrieg. US-Regierungsvertreter sprachen von Militärflugzeugen, gepanzerten Truppentransportern und Panzerlandungsschiffen, die in den vergangenen Tagen nach Syrien entsandt worden seien.

Moskau bestreitet die Vorwürfe. Gleichzeitig heißt es aus dem Außenministerium, die Aktivitäten Russlands in dem Bürgerkriegsland seien Teil der internationalen Bemühungen im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).

Australische Kampfjets über Syrien

In die Allianz der Luftschläge gegen mutmaßliche Stellungen der IS-Terroristen in Syrien hat sich nun auch Australien eingereiht. Das Verteidigungsministerium erklärte, die erste Militäroperation an diesem Samstag über dem Osten Syriens sei erfolgreich verlaufen. Zwei Kampfjets seien beteiligt gewesen. Nach Auffassung von Außenministerin Julie Bishop könnten verstärkte Bombenangriffe auf IS-Ziele in Syrien und im Irak die Flüchtlingsströme nach Europa stoppen. Im Irak hat Australien sechs Kampfflugzeuge und 200 Soldaten im Einsatz.

Bei neuen Raketenangriffen syrischer Rebellen auf die Hauptstadt Damaskus wurden mindestens elf Menschen getötet und mindestens 20 verletzt. Die meisten Opfer sind Zivilisten, wie die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte bekannt gab.

se/kle (dpa, afpe)