Slowenisches Parlament billigt Minderheitsregierung | Aktuell Europa | DW | 13.09.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Slowenien

Slowenisches Parlament billigt Minderheitsregierung

Das slowenische Parlament hat der Minderheitsregierung von Ministerpräsident Marjan Sarec zugestimmt. Der frühere Komiker und Kabarettist war mit seiner Partei bei der Parlamentswahl zweitstärkste Kraft geworden.

45 Abgeordnete votierten dafür, 34 dagegen. Darüber hinaus billigten sie die Berufung der 16 Minister, die der Politneuling Sarec (Artikelbild) vorgeschlagen hatte. Sarec selbst hatte den Regierungsauftrag bereits im August erhalten. Die Regierung wird von fünf Mitte-Links-Parteien gebildet, die zusammen auf 43 der 90 Abgeordneten in der Volksvertretung kommen. Die Linke stützt mit ihren neun Sitzen die Regierung, so dass eine klare Mehrheit von 52 Parlamentariern erreicht wird.

Rechte Opposition

Bei der Parlamentswahl im Juni war Sarecs "Anti-System"-Liste (LMS) mit 13 Sitzen auf Platz zwei gelandet. Stärkste Kraft wurde die Anti-Einwanderungspartei SDS von Ex-Ministerpräsident Janez Jansa, die auf 25 Sitze kam. Jansa gelang es aber nicht, eine Regierungskoalition zu bilden.

Sarec war nach seiner Karriere als Komiker und politischer Kabarettist zunächst Bürgermeister der nördlichen Stadt Kamnik geworden. 2017 bewarb er sich um das Amt des Staatschefs, unterlag aber knapp dem heutigen Präsidenten Borut Pahor.

cgn/hf (afp, dpa)

Die Redaktion empfiehlt