Sergio Mattarella als Präsident wiedergewählt
29. Januar 2022
Nach sieben Wahlgängen ohne Wahlsieger hatte sich Sergio Mattarella entgegen seiner vorherigen Absage zu einer erneuten Kandidatur als italienisches Staatsoberhaupt bereiterklärt. Der 80-Jährige erhielt bei der achten Abstimmungsrunde 759 Stimmen und übertraf damit bei weitem die geforderte absolute Mehrheit von 505 Stimmen. Der Präsident der Abgeordnetenkammer, Robert Fico, teilte mit, 983 Wahlmänner und -frauen hätten ihre Stimme abgegeben. Niemand habe sich enthalten. 90 Stimmen entfielen auf den früheren Staatsanwalt Carlo Nordio, der von der rechtsextremen Oppositionspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) unterstützt wurde. Der Staatsanwalt und Mafia-Jäger Nino Di Matteo erhielt 37 Stimmen.
Erfolgreiche Überzeugungsarbeit der Parteien
Nach einem tagelangen Patt in der Wahlversammlung zur Kür eines neuen Staatsoberhaupts hatten mehrere Parteien Mattarella gebeten, auf den von ihm angekündigten Rückzug zu verzichten. Laut italienischen Medien hatte Ministerpräsident Mario Draghi einige Zeit damit verbracht, Mattarella zum Wohl des Landes zu einem Verbleib im Amt zu überreden.
Auch der Chef der oppositionellen Lega, Matteo Salvini, hatte dafür plädiert, dass Mattarella ebenso im Amt bleibt wie Draghi. Mattarella hatte einen Rückzug zum Ende seiner siebenjährigen Amtszeit Anfang Februar angekündigt, während der frühere EZB-Chef Draghi Interesse an einer Kandidatur um das Präsidentenamt signalisiert hatte. Dies hatte Sorgen ausgelöst, dass bei einem Abschied Draghis aus dem Ministerpräsidentenamt die Regierungskoalition platzen könnte.
Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi sagte: "Wir wissen, dass wir ihm große Opfer abverlangen, aber wir wissen auch, dass wir ihn im Interesse des Landes darum bitten können." Er fügte hinzu, Mattarella sei der einzige Kandidat, der die Parteien vereine. Der 85-jährige Berlusconi hatte seine eigene Kandidatur kurzfristig zurückgezogen, als er erkennen musste, dass sie aussichtslos war.
Mattarella hat bereits eine turbulente siebenjährige Amtszeit hinter sich, in der er mit fünf verschiedenen Regierungen und den verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie konfrontiert war. Heute wird er von Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum geschätzt.
Die Präsidentenwahl hatte am Montag begonnen. Sie ist geheim, und es gibt keine offiziellen Kandidatenlisten. Zur Wahl des Staatschefs aufgerufen waren 630 Abgeordnete und 321 Senatoren (darunter sechs Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen.
uh/qu/fab (dpa, afp, rtr)