Separatisten in Ostukraine halten umstrittene Wahlen ab | Aktuell Europa | DW | 10.11.2018
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Ukraine

Separatisten in Ostukraine halten umstrittene Wahlen ab

In den von prorussischen Rebellen kontrollierten Gebieten der Ostukraine sind die Bürger an diesem Sonntag aufgerufen, die "Präsidenten" und "Parlamente" der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk zu wählen.

Ukraine | Wahlen in der Ostukraine (picture-alliance/dpa/Tass/M. Tereshchenko)

Ein Wahlplakat wirbt für den Kandidaten Denis Puschilin in Donezk

In Luhansk geht der amtierende "Präsident" Leonid Passetschnik als aussichtsreichster Kandidat ins Rennen. In Donezk zeichnet sich ein Sieg des amtierenden "Präsidenten" Denis Puschilin ab, der früher die Verhandlungen mit der Regierung in Kiew führte. Die Wahllokale sollen um 18.00 Uhr MEZ schließen. Mit ersten Ergebnissen wird noch für den Abend gerechnet.

Die USA und die Europäische Union sehen die Wahlen im Donbass als Verstoß gegen die Minsker Friedensvereinbarungen an und rufen zum Boykott auf. Sie hatten bereits im Vorfeld erklärt, dass sie die Ergebnisse in den von Kiew abtrünnigen Gebieten nicht anerkennen werden. Russland spricht dagegen von legalen Wahlen. Die Umsetzung der Minsker Abkommen kommt bisher nur schleppend voran.

Ukraine | Wahlen in der Ostukraine (Reuters/A. Ermechenko)

Dieses Plakat ruft zur Wahl von Leonid Passetschnik in Luhansk auf

Erste Abstimmung seit 2014

Passetschnik hatte vor einem Jahr nach internen Konflikten den nach Russland geflohenen Igor Plotnizki abgelöst. Puschilin ersetzte im September den bei einem Attentat getöteten Alexander Sachartschenko. Mit den "Republikchefs" werden auch die "Parlamente" bestimmt. Zuletzt war in den Gebieten im November 2014 gewählt worden.

Donezk und Luhansk hatten sich im Frühjahr 2014 von der Regierung in Kiew losgesagt. Seitdem kämpfen ukrainische Regierungstruppen gegen prorussische Rebellen in der Ostukraine, die von Moskau unterstützt werden. Nach UN-Zählungen wurden mehr als 10.000 Menschen getötet.

Am Vortag der Abstimmungen sind in der Ostukraine nach Armeeangaben vier ukrainische Soldaten getötet worden. In den selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk wurden demnach jeweils zwei Soldaten durch Geschützfeuer oder Explosionen getötet.

kle/cw (dpa, afp)

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