Weitere US-Sanktionen gegen Russland wegen Ukraine-Krise | Aktuell Europa | DW | 08.11.2018
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Ukraine-Konflikt

Weitere US-Sanktionen gegen Russland wegen Ukraine-Krise

Einen neuen Anlass gibt es nicht für die Ausweitung der US-Sanktionen gegen Russland. Grund ist weiterhin die Annexion der Krim. Außerdem kontrolliere Russland de facto die Konfliktgebiete in der Ostukraine.

Eröffnung der neuen Brücke auf der Halbinsel Krim (Reuters/A. Nemenov)

Russlands Präsident Putin fühlt sich wohl auf der Krim - hier bei der Eröffnung einer Brücke im Mai, die sein Heimatland mit der Halbinsel verbindet

Die Maßnahmen richteten sich gegen Personen und mehrere Unternehmen, die die USA beschuldigen, auf der von Russland annektierten Krim Geschäfte zu machen und so russische Interessen voranzutreiben, so der US-Sondergesandte für den Ukraine-Konflikt, Kurt Volker, gegenüber Journalisten. Durch die Sanktionen werden etwaige Vermögen der Betroffenen in den USA eingefroren. Amerikanischen Bürgern und Unternehmen ist es zudem verboten, mit ihnen Geschäfte zu machen.

Auch die Situation in der Ostukraine sprach Volker an. In den Konfliktgebieten, in denen Russland de facto die Kontrolle habe, sei die humanitäre Lage "katastrophal".

Ein jahrelanger Konflikt

Russland hatte sich die Krim im März 2014 einverleibt. Die USA und die EU verurteilen das Vorgehen als völkerrechtswidrig, auch Deutschland unterstützt Sanktionen gegen Russland. Ebenfalls seit 2014 kämpfen in der Ostukraine Regierungstruppen gegen prorussische Rebellen, die von Moskau unterstützt werden.

Die neuen Sanktionen erweitern das bereits geltende Bündel von US-Strafmaßnahmen gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts. US-Präsident Donald Trump hat trotz seiner Bekundungen, er wolle das Verhältnis zum russischen Staatschef Wladimir Putin verbessern, die unter seinem Vorgänger Barack Obama verhängten Sanktionen aufrecht erhalten.

Trump und Putin werden am Samstag in Paris an einer Gedenkveranstaltung zum Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren teilnehmen. Ein bilaterales Treffen der beiden Staatsoberhäupter ist jedoch nicht vorgesehen.

fab/se (afp, dpa, rtr)

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