Seehofer: Wir nehmen wieder Migranten auf | Aktuell Europa | DW | 10.06.2020
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Seenotrettung

Seehofer: Wir nehmen wieder Migranten auf

Zuletzt hatte Deutschland keine Zusagen mehr gemacht. Nun will Berlin wieder an der Umverteilung geretteter Flüchtlinge in Europa mitwirken. Der Bundesinnenminister erklärt, warum es eine Pause gab.

Deutschland | Innenminister Horst Seehofer (Getty Images/C. Marquardt)

Der Bundesinnenminister am Freitag vor Journalisten in Berlin

Deutschland will aus Seenot gerettete Migranten einreisen lassen, die in Malta und Italien an Land gegangen sind. "Wir werden auch in diesen Fällen Migranten aufnehmen", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer. "Die Tatsache, dass es eine Delle gab, liegt schlicht und einfach an der Corona-Entwicklung."

Deutschland hatte Italien und Malta in der Vergangenheit regelmäßig geholfen. Wegen der Corona-Pandemie wurden zuletzt jedoch keine Zusagen mehr gemacht. Derzeit entspanne sich die Lage aber, sagte Seehofer. Den beiden Mittelmeerländern sei angeboten worden, jeweils 80 aus Seenot gerettete Migranten zu übernehmen. Die Aufnahmen werden jeweils "Ende Juni, Juli" erfolgen, sagte der Innenminister. 

Wochenlang in Quarantäne

Malta hatte am Wochenende mehr als 400 gerettete Migranten an Land gehen lassen. Viele von ihnen saßen zuvor etliche Wochen auf kleinen Quarantäne-Schiffen vor der maltesischen Küste fest, einige bereits seit Ende April.

Malta | Geflüchtete gehen an Land (picture-alliance/Photoshot/J. Borg)

Gerettete Flüchtlinge gehen am Samstag in Malta an Land

Nach Angaben der EU-Kommission vom Montag sind auch Luxemburg, Frankreich und Portugal bereit, Malta Menschen abzunehmen. Seehofers Zusage betrifft zudem Migranten der Rettungsschiffe "Alan Kurdi" und "Aita Mari". Beide waren Anfang Mai von italienischen Behörden festgesetzt worden.

Italien und der kleinste EU-Staat Malta hatten in der Corona-Krise erklärt, sie könnten Migranten keinen sicheren Hafen mehr bieten. Zugleich forderten sie stärkere Unterstützung durch andere europäische Länder.

Neuer Anlauf - alter Streit

Die EU-Kommission will in den kommenden Wochen einen neuen Vorschlag für eine Reform des Asylsystems machen. Fortschritte beim Thema Migration sollen auch ein Punkt auf der Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ab Juli sein.

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) verlangt, die Europäische Union müsse die Seenotrettung wieder aufnehmen. Seit Beginn des Jahres seien im zentralen Mittelmeer mindestens 157 Menschen auf hoher See gestorben, sagte IOM-Sprecherin Safa Msehli dem Evangelischen Pressedienst. Dabei gebe es eine hohe Dunkelziffer.

Da die Anrainerstaaten ebenso wie die EU die offizielle Seenotrettung eingestellt hätten und Regierungen private Helfer stark behinderten, seien Bootsflüchtlinge allein ihrem Schicksal überlassen. Im März hatte die EU den Einsatz von Schiffen im Rahmen der Operation "Sophia" ausgesetzt und damit die staatliche Flüchtlingsrettung im Mittelmeer praktisch beendet.

jj/qu (dpa, epd, kna)

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