Pentagon dementiert Truppenabzug aus Deutschland | Aktuell Welt | DW | 30.06.2018
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Verteidigung

Pentagon dementiert Truppenabzug aus Deutschland

Das US-Verteidigungsministerium hat einem Medienbericht widersprochen, wonach die US-Regierung einen Abzug der in Deutschland stationierten US-Soldaten erwägt. Auch der Nationale Sicherheitsrat dementierte.

US-Militärfahrzeuge auf der Straße eines Truppenübungsplatzes in Brandenburg (picture-alliance/dpa-Zentralbild/R. Hirschberger)

US-Militärfahrzeuge auf der Straße eines Truppenübungsplatzes in Brandenburg

Der Nationale Sicherheitsrat habe vom Verteidigungsministerium keine Analyse der Kosten einer Verlegung von in Deutschland stationierten US-Truppen erbeten, sagte ein Pentagon-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Eric Pahon erklärte weiter, die Stationierung von US-Truppen im Ausland werde regelmäßig überprüft sowie einer "Kosten-Nutzen-Rechnungen" unterzogen. Die USA seien Deutschland und der NATO weiterhin verpflichtet.

Aus dem Verteidigungsministerium in Berlin hieß es dazu lediglich, beim Besuch der Ministerin Ursula von der Leyen in den USA und den Gesprächen mit dem amerikanischen Ressortchef Jim Mattis und Außenminister Mike Pompeo sei nichts dergleichen besprochen worden. 

Verlegung nach Polen? 

Die "Washington Post" hatte unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen berichtet, das Pentagon prüfe die Kosten und Auswirkungen eines groß angelegten Rückzugs oder einer Verlegung von in Deutschland stationierten Truppen. In der Bundesrepublik sind derzeit rund 35.000 amerikanische Soldaten stationiert. Denkbar sei auch eine Verlegung des gesamten Kontingents oder von Teilen davon nach Polen. 

Dem Zeitungsbericht zufolge hatte US-Präsident Donald Trump die Idee eines Truppenabzugs zuvor bei einem Treffen mit Militärberatern und Vertretern des Weißen Hauses aufgebracht. Die europäischen NATO-Mitglieder seien beunruhigt über den Vorgang und versuchten zu klären, ob Trump es ernst meine oder die Drohung mit einer Truppen-Neustrukturierung eine Verhandlungstaktik im Vorfeld des NATO-Gipfels im Juli sei. In Deutschland sind seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs US-Soldaten stationiert. Es handelt sich um das größte Kontingent außerhalb der Vereinigten Staaten.

Ein Brief des US-Präsidenten

Laut "Washington Post" handelt es sich bislang lediglich um eine interne Studie des Pentagons. Trump hatte das Bündnis allerdings in der Vergangenheit immer wieder scharf kritisiert und unter anderem als "überflüssig" bezeichnet. Erst in dieser Woche forderte er in einem Brief an acht europäische NATO-Mitglieder diese erneut zu höheren Verteidigungsausgaben auf. Die Forderung wiederholte der US-Präsident zuletzt noch einmal bei einem Flug gemeinsam mit Journalisten. Dabei verlangte er vor allem von Deutschland, Frankreich und Spanien, die 2014 getroffene Vereinbarung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erfüllen.

Donald Trump an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One während des Fluges gemeinsam mit Journalisten (Foto: picture-alliance/AP Photo(M.B. Ceneta)

Donald Trump an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One während des Fluges gemeinsam mit Journalisten

Trump zu Krim-Annexion: "Das werden wir sehen"

Trump äußerte sich auch zu einem Thema, das die NATO weiteren Belastungen aussetzen könnte. Auf die Frage von Reportern, ob Washington von der Verurteilung der Krim-Annexion durch Russland abrücken könnte, antwortete der US-Präsident ausweichend: "Das werden wir sehen." Die ukrainische Halbinsel war im März 2014 nach einem umstrittenen Referendum von Russland ins eigene Staatsgebiet eingegliedert worden. Die Regierung in Kiew und der Westen sehen dies als völkerrechtswidrige Annexion und betrachten die Krim weiter als Teil der Ukraine. Die EU und die USA verhängten wegen der Annexion Sanktionen gegen Moskau. Trump trifft den russischen Präsidenten Wladimir Putin Mitte Juli zu Gesprächen in Helsinki. Es ist das erste offizielle Gipfeltreffen der beiden seit Trumps Amtsantritt vor anderthalb Jahren.

sti/stu/kle (afp, dpa, rtr)

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